Whistleblower über US-Geheimdienste: „Sie sind besessen"
Die NSA verletzt die Privatsphäre von Millionen Bürgern, sagt der Whistleblower Thomas Drake. Die nationale Sicherheit sei in den USA „Staatsreligion“.
taz: Herr Drake, Sie haben 18 Jahre beim US-Geheimdienst NSA gearbeitet. Wie können wir uns die Stimmung dort nach den Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden vorstellen?
Thomas Drake: Insbesondere die Spitze ist rasend vor Wut. Das waren die Geheimnisse der NSA. Sie will nicht, dass die Öffentlichkeit weiß, dass der Staat Informationen über seine eigenen Bürger sammelt.
Könnte es bei der NSA auch so etwas wie Schuldbewusstsein geben oder die Bereitschaft, etwas zu ändern?
Dazu müsste sie ihr Scheitern eingestehen. Und das ist etwas, das sie nicht kann. Ich kenne das System. Ich habe darin gelebt. Es ist extrem schwierig für die NSA, zuzugeben, dass sie irgendetwas falsch gemacht hat.
Die NSA befindet sich aber nicht auf einem eigenen Planeten. Es gibt den Kongress, der sie – zumindest theoretisch – kontrollieren soll, und es gibt den Präsidenten. Sehen Sie da die Einsicht, dass Fehler gemacht worden sind?
Nein. Es geht um die nationale Sicherheit. Das ist Staatsreligion. Das werden sie nicht infrage stellen. Der Obama-Regierung scheint die Geheimhaltung von Informationen, Gesetzen und Überwachung mehr wert zu sein als Offenheit und Transparenz.
57, war bis 2008 Softwareentwickler bei der National Security Agency der USA. Zuvor war er unter anderem für die Aufklärung über Ostdeutschland zuständig.
Als Whistleblower veröffentlichte Drake lange vor Edward Snowden interne Informationen über zwei neue Programme zur Analyse von Kommunikations- und Überwachungsdaten, indem er sie an eine Zeitung aus Baltimore weitergab. Er prangerte dabei Verschwendung, Missmanagement und Datenschutzverstöße durch die NSA an.
2010 wurde er deswegen als Spion angeklagt, ihm drohte eine lebenslange Freiheitsstrafe. Die Vorwürfe hatten jedoch vor Gericht keinen Bestand, er kam mit einer Bewährungsstrafe von einem Jahr davon.
Drake ist Mitglied der Republikaner und mag den Film "Das Leben der anderen", der von der Überwachung der DDR-Kulturszene durch die Stasi handelt.
Die Behörden konnten eine Reihe von Attentate nicht verhindern – etwa beim Boston-Marathon im April oder am 11. September 2001. Was war der letzte echte Erfolg der US-Geheimdienste?
Nach meiner Kenntnis muss man dazu vermutlich zu dem Millenniumskomplott zurückgehen. Das war vor 9/11. Der Plan war, am 1. Januar 2000 Attentate an verschiedenen Orten zu verüben – darunter eines am Flughafen von Los Angeles. Verhindert wurde das an der Grenze zwischen Kanada und den USA. Ein Zöllner hat einen der Verschwörer entdeckt.
Hatte der Zöllner einen Tipp?
Nein. Er hat etwas Verdächtiges beobachtet und das Fahrzeug durchsucht. Dabei hat er einen Kofferraum voller Explosivstoffe gefunden. Es gibt natürlich jede Menge Verbrechen, die verhindert worden sind. Aber wenn wir von Terrorismus reden, dann kommt mir kein einziger Attentatsplan in den Sinn, der ausschließlich durch die Geheimdienste verhindert worden wäre. Das gelang meist der traditionellen Strafverfolgung. Es ist einer der großen Widersprüche unserer Zeit, dass die Geheimdienste trotz der gigantischen Datenmengen, die sie erfassen, nur eine verblüffend kleine Zahl von Verschwörungen stoppen.
Warum ist das so?
Je mehr Daten die Geheimdienste sammeln, desto mehr und größere Heuhaufen bilden sie. Und desto schwerer fällt es ihnen, die Nadel in ihnen zu finden. Daten zu bekommen ist heute nicht das Problem. Das Problem ist, darin etwas zu erkennen.
Zur Auswertung der Daten gibt es doch Computer-Algorithmen.
Die lösen jede Menge falschen Alarm aus. Nach 9/11 sprach die NSA von Computermacht. Wir benutzen die Algorithmen, um Muster zu bestimmen und Bedrohungen zu identifizieren. Doch das funktioniert nicht besonders gut.
Hat die NSA seit dem 11. September 2001 nicht dazugelernt?
Es wird immer schlimmer, je mehr Daten sie anhäuft, auch weil sie zunehmend spezifische persönliche Informationen sammelt. Die ganze Sache ist metastasiert.
Haben Sie ein Beispiel für persönliche Daten, die gesammelt werden?
Ein Beispiel, das Edward Snowden öffentlich gemacht hat, ist die geheime Anordnung des sogenannten Fisa-Gerichtes (benannt nach dem Foreign Intelligence Surveillance Act, dem Gesetz zum Abhören in der Auslandsaufklärung) an die Telekommunikationsgesellschaft Verizon. Sie muss seither täglich mehr als 100 Millionen Telefonberichte an die NSA weitergeben. Die NSA will so mögliche Bedrohungen entdecken. Aber die Menge der Daten übersteigt ihre Analysemöglichkeiten.
Gibt es keine Computerprogramme, die dafür gut genug sind?
Die Besten bei der NSA hatten das Problem schon in den 1990ern gelöst. Sie haben ein Programm entwickelt …
Sie meinen „ThinThread“?
Ja. Es war ein außergewöhnliches Programm. Es analysierte Daten, hatte einen eingebauten Schutz für die Privatsphäre der Bürger und war kein geheimes Überwachungsprogramm. Ich kannte es gut. Ich habe es nach 9/11 für die NSA benutzt. Doch die Führung der NSA hat das Programm abgelehnt. Und stattdessen entschieden, Milliarden von Dollar an den militärisch-industriellen Komplex zu zahlen, um ein anderes Programm zu kaufen, das zudem nicht funktioniert.
Warum, glauben Sie, wurde das getan?
Die NSA war nicht auf ihre Mission fokussiert, die Nation zu schützen. General Michael Hayden, der damalige Chef der NSA, hat das von dem privaten Konsortium SAIC entwickelte Programm „Trail Blazer“ gekauft. Es hat Milliarden Dollar gekostet. Es verletzt die Privatsphäre von unschuldigen Bürgern. Und es funktioniert nicht.
Sie sagen: Hayden hat zugunsten des privaten Unternehmens SAIC entschieden? Und gegen das Interesse des amerikanischen Volkes?
Er hat die nationale Sicherheit verkauft. Er hat Milliarden in totales Versagen investiert. Nach 9/11 ging es weiter mit „Stellar Wind“. Das ist der Code-Name für allgemeine Überwachungsprogramme, die individualisierte Informationen über unbescholtene Bürger erfassen. Ohne richterlichen Befehl, ohne Verdacht, ohne Grund. Das Weiße Haus hat das erlaubt. Frei nach dem Motto: „Erst besorgen wir die Daten. Später verstehen wir sie.“ Ich habe sehr früh vor „TrailBlazer“ und „Stellar Wind“ gewarnt. 9/11 war ein fundamentales Versagen der NSA. Haydens Antwort darauf war, die Verfassung zu verletzen.
Gab es in der Geschichte der NSA einen Wendepunkt?
Die NSA wurde 1952 von Präsident Harry Truman gegründet – gegen die kommunistische Bedrohung durch die Sowjetunion. Natürlich hat sie auch auf den Rest der Welt geschaut, auf Kuba, Albanien, Nordkorea, das kommunistische China, Nordvietnam. Plus all die Stellvertreterkriege während des Kalten Krieges. Als Experte für Ostdeutschland war ich Teil davon. Aber mit dem Fall der Berliner Mauer und insbesondere seit dem Kollaps der Sowjetunion 1991 gab es die Bedrohung durch den roten Bären nicht mehr.
Was geschah, nachdem die NSA ihren Feind verlor?
Sie geriet in eine Identitätskrise. Hinzu kam, dass die NSA genauso strukturiert war wie der Feind, mit dem sie sich befasst hatte: das kommunistische System.
Was meinen Sie damit?
Eine Institution, die wie ihr Feind wird, um ihn besser verstehen zu können. Die NSA hat sich in einer Kommando- und Kontrollspirale organisiert. Sie organisierte sich wie ein monolithisches, stalinistisches Regime. Als in den 1990er Jahren das Internetzeitalter begann, war sie noch ihrer Mentalität aus dem Industriezeitalter verhaftet.
Die NSA war also stark nur gegen die Sowjetunion, die technologisch schwach war?
Für die NSA war die bipolare Welt des Kalten Krieges simpel. Danach wird es hingegen extrem kompliziert: Die Bedrohung ist nicht mehr klar. Die Kommunikation in der Welt verlagert sich zunehmend auf das Internet. In den 1990er Jahren versucht die NSA, technisch aufzuholen. Doch sie versuchte es im industriellen Maßstab, statt zunächst viel kleinere Schritte zu gehen. Sie verbündet sich mit dem militärisch-industriellen Komplex und übernimmt das, was sich im Industriezeitalter bewährt hat, einfach ins Informationszeitalter.
Hat es damals eine Diskussion darüber gegeben, die NSA als überflüssig gewordenes Organ des Kalten Krieges aufzulösen?
Nein. Und die NSA ist immer noch genauso organisiert wie im Kalten Krieg.
Wer ist der neue Feind der NSA?
Das ist das Problem. Vor 9/11 hatte die NSA, wie gesagt, eine Identitätskrise. Nach 9/11 wird plötzlich klar, wer die Bedrohung ist: der Terrorismus. Das ist der neue existenzielle Fokus, Zweck und Aufgabe für die NSA. Dabei ist 9/11 ein fundamentales Versagen der Institution.
Warum?
Sie hatte entscheidende Informationen, um 9/11 zu verhindern. Aber sie konnte sie nicht verstehen. Und sie hat sie nicht mit den entscheidenden Teilen der Regierung geteilt.
Wer waren diese „entscheidenden Teile“ der Regierung?
Das Weiße Haus, die CIA, das FBI. Die NSA hielt entscheidende Dokumente zurück, etwa Informationen über terroristische Verstecke, Vorgänge im Jemen. Weil sie die nicht weitergegeben hat, war niemand in der Lage, die einzelnen Punkte miteinander zu verbinden. Aber die Führung der NSA betrachtete 9/11 nicht als Versagen, sondern als Chance, den Ruhm der NSA wiederherzustellen. Die neue Bedrohung war auch eine Gelegenheit, alles Geld zu bekommen, das sie haben wollte. Meine Vorgesetzte Maureen Baginski hat damals gesagt: „9/11 war ein Geschenk für die NSA.“ Die Überwachung begann mit Telefondaten, dann E-Mails, dann das Internet, dann Kreditkarteninformationen. Das ist eine Obsession der NSA. Es ist ihre Art, zu kompensieren, dass sie die Informationen zu 9/11 verpasst hat. Die NSA war besessen davon, alles wissen zu wollen. Wie die Stasi in Ostdeutschland.
Sie vergleichen die NSA mit der Stasi?
Die Stasi ist sanft im Vergleich. Selbst mit der besten Technologie ihrer Zeit konnte sie simultan nur 40 Leute abhören.
Wieso ist die NSA für die Bürger gefährlich, wenn sie doch gar nicht in der Lage ist, ihre gesammelten Daten auszuwerten?
Es wird eine rote Linie überschritten. Das Vorliegen dieser Informationen macht jeden verdächtig, der Staat wird zum Überwachungsstaat. Die NSA wird die Daten über unbescholtene Bürger benutzen, wenn sie sie hat und darin nach bestimmten Mustern suchen. Ich kann gar nicht genug betonen, wie extrem verlockend es für Geheimdienste ist, alles aufzusaugen. Der Staat richtet sich gegen seine eigenen Bürger, etabliert einen gigantischen Apparat, in dem auf Knopfdruck alles verfügbar ist.
Ist die NSA reformierbar?
Sie ist außer Kontrolle geraten. Es ist ihr gelungen, die kritischen Leute im Kongress auf Linie zu bringen. Es gibt einen Präsidenten, der diese geheime Macht nicht abgeben will. Es gibt unerhörte Verletzungen der Verfassung. Die NSA müsste komplett restrukturiert werden. Schon im Kalten Krieg hat die NSA immer nach Wegen außerhalb des Gesetzes gesucht.
Können Sie Beispiele nennen?
Die Operation „Shamrock“, mit der sämtliche elektronischen Telegramme, die in die USA hinein- und aus den USA hinausgingen, bei der NSA landeten.
Sind Nachrichtendienste überhaupt nötig?
Es gibt einen Platz für Aufklärung über andere Staaten. Aber keinen für einen Staat, der seine eigenen Bürger und die Bürger anderer Länder überwacht. Der Staat benutzt es am Ende gegen seine eigenen Leute. Für andere Zwecke. Das zeigt das Beispiel der DDR.
Mit welchem Land in Europa kooperiert die NSA am besten?
Mit dem britischen Geheimdienst Government Communications Headquarters (GCHQ). Das ist eine Sonderbeziehung, ähnlich der zu den Diensten Australiens, Neuseelands und Kanadas.
Und in Kontinentaleuropa?
Vermutlich der BND. Davon werden Sie noch mehr hören. Deutschland wird als sogenanntes Drittland betrachtet. Aber die NSA hat langjährige geheime Abkommen mit dem Bundesnachrichtendienst. Und der BND hat seine eigenen Abkommen mit verschiedenen Telekommunikationskonzernen.
Warum sagen Sie nicht einfach, was der BND tut?
Ich bin seit fast sechs Jahren aus dem NSA raus. Ich kann nur nahelegen, dass es geheime Absprachen gibt. Und Sie sehen ja selbst das außergewöhnliche Unbehagen der deutschen Regierung. Sie haben in Deutschland ein Schatten-Überwachungssystem.
Sie sprechen Deutsch und kennen Deutschland. Warum glauben Sie, dass es bislang keinen Whistleblower aus dem BND gibt?
Das müsste jemand sein, der bereit ist, dieselben Risiken einzugehen wie Snowden und ich. Wenn Sie ein Whistleblower werden, geht die Regierung gegen Sie vor. In meinem Fall hat die Regierung mein Leben, meine Familie, meine Freunde zerstört. Das meiste von alldem ist nie öffentlich geworden.
Genau wie jetzt Snowden waren Sie vor ein paar Jahren wegen Verletzung des Spionagegesetzes von 1917 angeklagt. Heute sind Sie ein freier Mann. Was sagen Sie zu Snowdens Entscheidung, Asyl im Ausland zu suchen und nicht zurückzukommen?
Er hat gesehen, was mit mir und den anderen passiert ist. Er sieht, dass der Ex-CIAler John Kiriakou ins Gefängnis kam, weil er Folter und Folterer enthüllt hat. Er hat gesehen, wie viele Anklagen ich bekam, als ich den massiven Missbrauch der NSA enthüllt habe. Die Obama-Regierung führt eine unbarmherzige und rücksichtslose Kampagne gegen jeden, der es wagt, die Wahrheit zu sagen. Snowden ist heute der Staatsfeind Nummer eins für das Geheimdienstregime.
Wie muss man sich Ihr Leben heute vorstellen?
Ich musste alles neu aufbauen. Die Regierung hat mein Leben zerstört. Aber meine Freiheit ist es wert. Ich arbeite in einem Computerladen und widme den Rest meines Lebens der Verteidigung von Leben, Freiheit und Glück aller Menschen. Ich will nicht, dass auf Schritt und Tritt Informationen über mich gesammelt werden. Ostdeutschland hat einen Zaun um das Land gebaut, um die Bürger drin zu halten. Die USA haben einen digitalen Zaun errichtet. In einer Gesellschaft, in der völlig unschuldige Menschen so behandelt werden, will ich nicht leben.
Der Gefreite Bradley Manning und Edward Snowden haben riesige Datenmengen aus dem Apparat herausgeschmuggelt. Fehlt es in den Sicherheitsinstitutionen der USA an Kontrolle? Oder gehen die Spitzen dieser Institutionen von absoluter Loyalität ihrer Beschäftigten aus?
Der Aktivist Daniel Ellsberg dachte 1971, als er geheime Pentagon-Papiere über den Vietnamkrieg enthüllte, dass es mehr Whistleblower geben würde. Aber die meisten Leute haben Angst, ihren Job zu verlieren. Sie werden kontrolliert, sind mit Autoritarismus konfrontiert, müssen Vertraulichkeitsvereinbarungen unterschreiben. Ich habe eindeutig meine Vertraulichkeitsvereinbarung verletzt. Das war ein Akt des Ungehorsams.
Die Privatwirtschaft spielt eine wachsende Rolle in US-Geheimdienst und -Militär. Ist es mehr die US-Regierung, die das Silicon Valley zur Kollaboration drängt, oder sind es eher die Unternehmen, die mehr Zusammenarbeit wollen?
Es gibt eine unheilige und mächtige Allianz zwischen der Regierung und diesen Unternehmen. Die Regierung lagert immer mehr an diese Unternehmen aus und muss sich deshalb die extrem komplexen Systeme anpassen, die diese entwickeln. Dabei füllen sich einerseits die Taschen der Unternehmen – und bleiben andererseits eine Menge Leute in der Regierung beschäftigt. Vor just diesem Komplex hat uns Präsident Eisenhower in seiner Abschiedsrede gewarnt.
Aber er hat den militärisch-industriellen Komplex gemeint. Nicht den Geheimdienst.
Zum militärisch-industriellen Komplex gehören heute der Cyber-Industrial-Komplex und der Kongress. Es ist ein Arbeitsbeschaffungsprogramm, über das niemand spricht. Dabei geht es um Billionen von Dollar, die seit 9/11 für den sogenannten Heimatschutz und für die Verteidigung ausgegeben worden sind.
Microsoft hilft der US-Regierung, private Nachrichten seiner Kunden zu entschlüsseln. Haben die Unternehmen überhaupt die Wahl, „no“ zu sagen, wenn die NSA Daten verlangt?
Natürlich. Diese Unternehmen tun das nicht umsonst. Sie bekommen Anreize und besonderen Schutz.
Der Staat zwingt sie.
Mag sein. Aber sie könnten das anfechten. Tun sie aber nicht. Microsoft wirbt damit, dass das Privatleben seiner Kunden Priorität hat. Und dann hilft Microsoft der Regierung, die Privatsphäre der Kunden zu entschlüsseln.
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