Außenminister Maas in der Türkei: Nur nicht anecken
Bei seinem Besuch in Ankara gibt sich Bundesaußenminister Maas höflich zurückhaltend – und versäumt darüber seine Aufgabe.
A uf den ersten Blick scheint es, als sei Heiko Maas zu einem politischen Masochisten mutiert. Nachdem ihn der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan als politischen Dilettanten abgewatscht hatte, weil er den Einmarsch der türkischen Armee in Nordsyrien als völkerrechtswidrig kritisierte, fährt er nach Ankara und lässt sich dort von seinem Kollegen Mevlüt Çavuşoğlu weiter vorführen. Statt den Abzug der Türkei aus Syrien zu fordern, redet er von dem notwendigen Dialog mit einem wichtigen Nato-Partner.
Der bedankt sich für die devote Haltung, indem er ultimativ fordert, Deutschland solle den Einmarsch nicht nur gutheißen, sondern müsse überdies die geplante Rückführung syrischer Flüchtlinge in das Gebiet auch noch finanziell unterstützen. Alles andere, so Çavuşoğlu, „können wir unserem Volk“ nicht erklären. Maas nimmt das stoisch zur Kenntnis und merkt lediglich an, dass man auch unter Freunden nicht immer der gleichen Meinung sein kann. An einem Punkt allerdings ist er sich mit Çavuşoğlu durchaus einig.
Der Vorschlag von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, in Nordsyrien eine von europäischen Soldaten, also auch von deutschen Soldaten überwachte Sicherheitszone einzurichten, ist „völlig realitätsfern“, bestätigt ihm wunschgemäß die türkische Regierung. Musste Maas nach Ankara fahren, um sich das Offensichtliche attestieren zu lassen?
Wenn schon AKK mit ihrem Vorstoß erkennbar rein innenpolitische Ziele verfolgt, braucht Maas dann den türkischen Autokraten als Rückendeckung in einem innenpolitischen Konflikt? In Ankara freut man sich, dass die Bundesregierung einen internen Konflikt auf ihrer Bühne austrägt. „Einigt euch erst mal selbst, bevor ihr zu uns kommt“, sagte Çavuşoğlu grinsend.
Von Kritik an dem völkerrechtswidrigen Vorgehen der Türkei, an der Vertreibung von 180.000 Menschen und der Destabilisierung einer zuvor einigermaßen stabilen Region war keine Rede mehr. Welch ein Versäumnis, dass der Bundesaußenminister seinen Einfluss nicht wahrgenommen hat.
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