Demonstrationen in Georgien: Tausende gegen Russland
In Georgien demonstrieren Tausende Oppositionelle gegen Russland. Sie kritisieren die Rückendeckung des Kreml für die abtrünnige Provinz Abchasien.
TIFLIS dpa | Aus Protest gegen Russlands Unterstützung für die von der Südkaukasusrepublik Georgien abtrünnige Region Abchasien sind am Wochenende Tausende Anhänger der Opposition auf die Straßen gegangen. „Stoppt Russland“ und „Nein zu Annexion“, riefen die Demonstranten im Zentrum der georgischen Hauptstadt Tiflis. Die Veranstalter sprachen von rund 20.000 Teilnehmern, die Polizei schätze die Beteiligung auf rund 5.000 Menschen, wie Agenturen berichteten.
Der Protest richtete sich gegen ein geplantes Integrationsabkommen Russlands und Abchasiens. Beobachter warnen, die Führung in Moskau könnte die georgische Provinz ähnlich wie im März die Schwarzmeerhalbinsel Krim in die Russische Föderation aufnehmen. Der abchasische „Präsident“ Raul Chadschimba erklärte in der Hauptstadt Suchumi, Abchasien werde seine Souveränität nicht aufgeben. Die Region hatte sich 2008 gegen den Widerstand Georgiens und unter Kritik des Westens für unabhängig erklärt. Russland erkennt dies an.
Der ehemalige prowestliche Präsident Michail Saakaschwili kritisierte in einer Videobotschaft an die Demonstranten eine moskaufreundliche Politik der Schwarzmeerrepublik. „Es gibt ein Georgien, dessen Blick auf Europa gerichtet ist und ein Georgien, das all seine Schritte mit Russland abstimmt“, sagte er. Saakaschwili lebt wegen eines Haftbefehls wegen Amtsmissbrauchs in den USA. Er hatte im Laufe seiner Amtszeit von 2004 bis 2013 wegen zunehmend autoritärer Tendenzen in der Bevölkerung den Rückhalt verloren.
Anfang November war die Regierungskoalition in einem Streit um eine Annäherung Georgiens an EU und Nato in eine kurze Krise gestürzt. Ein Kabinettsmitglied hatte Regierungschef Irakli Garibaschwili vorgeworfen, den Westkurs des Landes zu sabotieren und war daraufhin entlassen worden. Zwei Minister traten aus Solidarität zurück.
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