: wer leitet heute?
CDU in Not
Die CDU ist weiter uneins über den Umgang mit dem Schlagwort von der deutschen „Leitkultur“. Zwar fand der umstrittene Begriff doch noch Eingang in das Eckpunktepapier der Parteispitze zur Zuwanderung; der Chef der CDU-Zuwanderungskommission, Peter Müller, stellte jedoch am Wochenende klar: „Ich persönlich werde ihn nicht verwenden.“ Dagegen sagte Parteichefin Angela Merkel: „Ich werde den Begriff auf jeden Fall weiter verwenden.“ Die Diskussion müsse jetzt in eine vertiefte Debatte über die „Nation“ und das „Vaterland“ einmünden. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nannte die Debatte in der Union „grotesk“. Wer glaube, Probleme der Zuwanderung „national“ lösen zu können, verhalte sich „hinterwäldlerisch“. Der Entwurf für die CDU-Eckpunkte war vom saarländischen Regierungschef Müller und Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach erarbeitet worden. AFP
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