weggeschmissen: In einem Bremer Wahllokal landen die Stimmzettel in der Mülltonne
Och menno. So ein Fehler muss doch nicht sein. Einfach die Stimmzettel wegschmeißen, weil – nee, wirklich nicht. Ich meine, Wahlen, Bremen – dass es mit einer knappen Woche Zählzeit viel zu lange dauert, bis das Ergebnis von Bremens Bürgerschaftswahl ermittelt ist, darüber jammern ja ständig Leute.
Zu Unrecht. Denn einerseits hat der Zweistädtestaat ein kompliziertes Wahlrecht bei dem alle je insgesamt fünf Stimmen nach Überzeugung und Gusto auf Personen und Listen verteilen dürfen: Die Kombinationsmöglichkeiten sind bei 260 Bewerber*innen und Listen viel mehr als beim 6 aus 49 Lotto. Das Auszählen und Überprüfen der Gültigkeit der zu kleinen Broschüren gehefteten Stimmzettel ist daher aufwändig. Der Vorgang erfordert in Bremen zudem besondere Sorgfalt. Das Land ist klein. Es hat nur wenige Wähler*innen. Heißt: Oft entscheidet eine Handvoll Stimmen darüber ob’s fürs Mandat gereicht hat. Und man will halt nicht wie in Hamburg dank schnellerer Zählweise einzelnen Bewerber*innen erst zum Einzug in die Bürgerschaft gratulieren, um ihnen dann sagen zu müssen: Sorry, Irrtum.
Um das zu vermeiden, setzt man in Bremen aufs Prinzip Arbeitsteilung: Ausgezählt wird im separaten Zählzentrum. Wie jeder weiß, der den Job schon mal gemacht hat, bedeutet das: Die Anforderungen an die Wahlhelfer*innen im Wahllokal selbst sind minimiert. Sie sitzen nur noch dabei, um den Ablauf des Wahlakts zu kontrollieren – Ausweis checken, Wahlbenachrichtigung einsammeln und im Verzeichnis abhaken – bevor sie um 18 Uhr die Stimmzettel für den Transport ins Zählzentrum in Faltkartons packen. Die anderen Dokumente kommen zum Schreddern in einen Datenschutzbehälter.
Warum das in vier Wahllokalen bei insgesamt 280 Stimmzetteln umgekehrt gehandhabt wurde? Schleierhaft. Zwar können diese bis zu 1.400 Stimmen diesmal nicht die Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft verschieben. Dort aber, wo mehrere Bewerber*innen über Personenstimmen im Parlament gelandet sind – also: bei allen außer FDP und BIW – sind Auswirkungen auf die Sitzzuteilung denkbar, was für eine Ortsteilwiederholungswahl spricht. So eine Panne!
Bloß: Wie lässt sich die künftig vermeiden? Würde ein Lernvideo reichen oder eine Kurzvorführung wie die im Flieger, wo das Bordpersonal in Funktion und Zweck von Rettungswesten einführt? Wohl nicht. Wahrscheinlich muss am Ende doch eine verpflichtende Fortbildung her. Oder der Nachweis über einen mit Erfolg absolvierten Workshop in Mülltrennung. Und Kenntnis eines Merkspruchs, wie bei Aschenputtel, wo halt die guten ins Kröpfchen und die schlechten ins Töpfchen kommen. Oder umgekehrt. Benno Schirrmeister
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