wahltermin: Erfolg fürs Ego
Sieger sehen anders aus. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, PDS und Grünen gaben gestern klein bei: Sie müssen dem 21. Oktober als Wahltag zustimmen, dem Termin also, den die CDU wollte. Klar: Das ist eine Niederlage für die junge Regierungskoalition und ihre Dulder von der PDS.
Kommentar von ROBIN ALEXANDER
Eine Niederlage, die aus einer Fehleinschätzung resultiert. Die Sozialdemokraten und ihre linken Partner hatten es schlicht nicht für möglich gehalten, dass die CDU einen früheren Termin verhindert. Die Union könne ihren Wählern doch unmöglich erklären, warum sie Rot-Grün länger dulde als irgend notwendig. Sie könne sich nicht gegen die Wechselstimmung in der ganzen Stadt stellen.
Offensichtlich kann die CDU doch. Dass sich die Befürworter des 21. Oktober als Wahltermin erst in der eigenen Fraktion, dann gegen den Rat der Bundes-CDU und gestern schließlich gegen die anderen Fraktionen durchsetzten, ist vor allem einem Umstand geschuldet: Die CDU braucht endlich wieder einen Erfolg. Weniger, um beim Wähler Punkte zu machen. Dafür war das Gezerre um den Wahltermin zu erbärmlich. In erster Linie ging es der Berliner Christdemokratie um das eigene Gemüt: Lange hat diese Partei die Politik in Berlin dominiert. Man war es einfach gewohnt, den Ton anzugeben. In der Bankenkrise jedoch ging die politische Initiative an Klaus Wowereit. Dessen kalte Regie beim Koalitionsbruch wirkte beinahe traumatisierend. Nun ist es der Union mit ihrer Verweigerungshaltung zum ersten Mal seit Monaten gelungen, den Zeitplan der SPD zu durchkreuzen. Ob das Steffel und Co. mehr bringt als ein kurzes Gefühl innerer Befriedigung? Kaum. Echte Siege sehen anders aus.
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