verboten

Guten Tag, meine Damen und Herren.

Ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages zur künftigen Vermeidung von absichtlich verlorenen Vertrauensabstimmungen ist ein weiterer Schritt vorwärts – in den Irrsinn.

Oberflächlich und formal wäre es jene „saubere“ Lösung, nach der der saubere Kanzler vergebens suchte, nachdem er einer Laune nachgegeben hatte. Aber wozu soll das gut sein? Hat der Kanzler nicht mehr das Vertrauen des Parlaments, wird er mit der Vertrauensfrage scheitern. Hat er aber das Vertrauen des Parlaments, muss man es nicht auflösen.

Was der Bundestag primär braucht, ist folglich kein Selbstauflösungsrecht, sondern Eier in der Hose, um einer Zumutung wie jener von Schröder künftig schlicht nicht mehr nachzugeben.

Meint Ströbele auch.