unterm strich

Der Deutsche Kulturrat hat die Bundesregierung aufgefordert, sich „noch in letzter Minute“ für den Schutz des Kulturbereichs bei den anstehenden Gats-Verhandlungen im mexikanischen Cancun zur weltweiten Liberalisierung von Dienstleistungen einzusetzen. Gats sehe eine so genannte Inländerbehandlung für alle Wettbewerber auch aus dem Ausland vor. Das bedeute, dass allen das gleiche Recht auf Subventionen zustünde oder aber bisherige Subventionen gestrichen werden müssten. Er forderte Kulturstaatsministerin Christina Weiss zu stärkerem Engagement in dieser Frage auf, obwohl sich die Politikerin einer Erklärung des Kulturrates zu den Gats-Verhandlungen angeschlossen habe. Sie müsse dem Problem innerhalb der Bundesregierung und auf europäischer Ebene größere Priorität als bisher zumessen. „Wo, wenn nicht in dieser elementaren Frage für die Kultur, zeigt sich die Berechtigung für das neue Amt des Beauftragen der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und Medien?“, fragte der Geschäftsführer des Kulturrats, Olaf Zimmermann, der einen Rückgang der Kompetenz der Kulturstaatsministerin im europäischen Bereich sieht. Die Sorge sei groß, dass der Erweiterung der Exportmöglichkeiten Vorrang gegeben werde vor dem Schutz kultureller Vielfalt im eigenen Land.