unterm strich :
Kulturpolitik auch an den Feiertagen: Der Berliner Kultursenator Thomas Flierl von der PDS ist trotz der Angriffe gegen ihn von verschiedenen Seiten nicht amtsmüde. Er werde angesichts der großen Projekte im Wissenschafts- und Kulturbereich nicht das Handtuch werfen, wie es vielleicht manche Kritiker wünschten, sagte Flierl in einem dpa-Gespräch. Es gebe niemanden, der so anspruchsvolle Ziele verfolge und sich den Zwängen mit vertretbaren Konzepten stellen müsse, meinte Flierl. Er räumte jedoch einige „Ungeschicklichkeiten“ in der Vergangenheit ein (gibt es hier womöglich Beratungsbedarf?!!! Wird Flierl endlich ein Spitzenmann??!!), und seine Niederlage bei den Studienkonten auf dem jüngsten PDS-Parteitag habe auch mit einer ungenügenden Vorbereitung verschiedener Gremien zu tun. Selbstverständlich werde er das Votum des Parteitags respektieren, aber das Thema sei nicht vom Tisch.
„Über meine Akzeptanz in meiner Partei mache ich mir keine Sorgen“, betonte Flierl. Zu seinen ehrgeizigen Zielen gehörten zurzeit die Hochschulverträge und die Opernreform. Trotz der Sparvorgaben investiere Berlin 1,2 Milliarden Euro in die Hochschullandschaft. In der Frage der Opernstiftung will Flierl bis zum Sommer den Posten des Generaldirektors besetzt haben. Er sei in intensiven Gesprächen und bevorzuge eine „internationale Lösung“. Auch für die Neubesetzung des Intendanten der Deutschen Oper sei eine Lösung in Sicht.
Die Berliner Polizei wird den Schutz des künftigen Holocaustmahnmals am Brandenburger Tor übernehmen. Einen Streit mit dem Bund über den Objektschutz des Mahnmals gebe es nicht, betonte die Sprecherin der Berliner Innenverwaltung und wies damit Angaben des Spiegels zurück.