stichwahlen im pott: Demokratie hat verloren

Die Ergebnisse der Stichwahlen im Ruhrgebiet zeigen vor allem eines: Es interessiert – wenn es hoch kommt – gerade einmal die Hälfte aller Wahlberechtigten, wer zukünftig ihrer Kommune vorsteht. Das ist umso bedauerlicher, da die Oberbürgermeister des Reviers zukünftig als Vorstand im Regionalverband Ruhrgebiet mehr Verantwortung für die Zukunft des Ruhrgebiets übernehmen dürfen.

KOMMENTAR VONELMAR KOK

Doch so können die neuen Stadtoberhäupter gerade mal ein Viertel bis ein Fünftel aller Wahlberechtigten hinter ihrer Politik wissen. Ein Armutszeugnis für die Wahlkämpfer, aber auch für die Demokratie. Denn wer sich ansieht, wie in den Städten Wahlkampf um die Oberbürgermeisterämter geführt wurde, stellt fest, dass die Wahlkämpfer nicht auf Inhalte, sondern meistens nur auf Gesichter und ein dazu gekleistertes „besser“ oder „weiter so“ setzten. Dazu muss festgestellt werden, dass der erste Wiederholungsfall der Direktwahl der Stadtoberhäupter nach 1999 die Bürger größtenteils nicht interessiert. Das ist nicht nur den schwachen Wahlkämpfen, sondern auch dem Procedere geschuldet. Die Verantwortlichen sollten sich überlegen, ob Stichwahlen wirklich Sinn machen, zudem muss wieder über eine Wahlpflicht diskutiert werden. Denn Stadtoberhäupter, die von drei Vierteln, beziehungsweise vier Fünfteln der Wahlberechtigten gar nicht gewählt worden sind, sprechen einer Direktwahl ein schlechtes Zeugnis aus.