schweizer zeitungen über den EU-Gipfel

Die Neue Zürcher Zeitung schreibt: Ein Jahr nach dem Nein des französischen und des niederländischen Stimmvolks zur EU-Verfassung sind die Staats- und Regierungschefs der EU noch immer ratlos. Ihre einjährige Reflexionsphase hat nichts zur Klärung des Schicksals diese Projekts gebracht. So gesehen wäre eine kleine Vertragsänderung, fokussiert auf die institutionellen Aspekte, ein erster konstruktiver Schritt. Er schlösse einen zweiten Schritt, die Realisierung der Ambition „Verfassung“, nicht aus. Doch die Maximalisten wollen ihr Projekt nicht auf dem Altar des pragmatischen Vorgehens opfern. Sie fürchten, es würde auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben.

Der Tages-Anzeiger in Zürich meint: Die Ratlosigkeit beschränkt sich nicht auf Differenzen bei der EU-Verfassung. Wie stark die Regierungschefs selbst an der EU zweifeln, zeigt sich etwa darin, wie sie bei jeder Gelegenheit versprechen, die gescholtene Brüsseler Bürokratie zurückzustutzen. Dass immer mehr Bürger den Sinn dieser Institutionen hinterfragen, wenn Politiker sich mit euroskeptischen Reden übertrumpfen, kann nicht verwundern. Auf die arrogante Selbstsicherheit früherer Jahre, als sich die großen Europäer um die Einwände der Menschen wenig gekümmert hatten, ist eine lähmende Mutlosigkeit gefolgt, weil die Regierenden den Widerstand ihrer Bürger fürchten.