: "Liebe taz..." - Bürokratismus, betr.: "Nachgefragt" in der taz vom 16.6.1997
Betr.: „Nachgefragt“in der taz vom 16. Juni
Mit der Überschrift „Meldebögen weg!“und dem angeblichen wörtlichen Zitat „den Bürokratismus der Meldeformulare weg!“suggeriert der Autor, ich hätte eine Fundamentalattacke gegen unser ebenso traditionelles wie beliebtes deutsches Meldewesen geführt.
Nun kann man sich funktionierende Gesellschaften auch ohne Melderegister durchaus vorstellen – wie Großbritannien und die USA beweisen. In dem konkreten Gespräch ging es aber nur um den m.E. überflüssigen Bürokratismus der Vermieterunterschrift bei An-und Abmeldung.
Auch ich habe zwar die mangelnde Information der Bürger über ihre Widerspruchsrechte gegen die Weitergabe ihrer Meldedaten beklagt, von mangelnder Einhaltung „der Dienstpflicht“aber nicht gesprochen. Eine Hinweispflicht bei der Anmeldung sieht das Meldegesetz – bedauerlicherweise – gerade nicht vor. Hauptsache aber: Mögen Artikel wie Interview zu mehr Bürgerfreundlichkeit des Melderegisters beitragen.
Stefan Walz, Landesbeauftragter für Datenschutz
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