promis gegen rechts: STABILES BÜNDNIS!
Das ist wirklich mal eine gute Nachricht. Ein breites Bündnis von Antifas bis CDU-Mitgliedern, von Kirchenleuten bis Gewerkschaftlern, getragen von einer beeindruckenden Anzahl Berliner Promis, will am Sonntag am Brandenburger Tor gegen Rassismus protestieren und so eine erneute Demonstration der NPD durch das symbolträchtige Wahrzeichen Berlins verhindern.
Eine solche Aktion, unterstützt von vielen BerlinerInnen, kann den Rechten nicht nur einmalig den Pariser Platz streitig machen. Eine solche Aktion kann auch ein Signal setzen: Sie kann zeigen, dass die Berliner Öffentlichkeit nicht bereit ist, marschierenden Neonazis den öffentlichen Raum zu überlassen, sondern dass sie sich stark macht für Menschenrechte und Demokratie.
Ein solches Signal, nach dem rechten Aufmarsch vom 29. Januar dringender notwendig denn je, könnten Verbote oder gar eine Einschränkung des Demonstrationsrechtes, wie sie Innensenator Eckart Werthebach (CDU) vorschwebt, nicht aussenden.
Wichtig ist freilich, dass die Prominenz, die wie Andrea Fischer, Gregor Gysi, Klaus Böger, Peter Strieder, Hanna-Renate Laurien, Lea Rosh, Christa Wolf und Andreas Nachama den Aufruf unterzeichnet haben, am Sonntag auch wirklich in Erscheinung tritt. Wichtiger aber wäre noch, dass das breite Bündnis, für das sie nun stehen, mehr als eine Eintagsfliege ist. Alle Beteiligten sollten ein Netzwerk schaffen, das sich – unabhängig von Neonazi-Aufmärschen – für Menschenrechte und Demokratie einsetzt.
Eine besonders große Wirkung würde es entfalten, wenn alle UnterzeichnerInnen ihre Personen und Positionen gegen Rassismus und Rechtsextremismus in die Waagschaale werfen würden. Wenn sie in ihrer alltäglichen Arbeit in Regierung und Partei, in Institution und Gesellschaft – und nicht nur am Brandenburger Tor – Rassismus und Rechtsextremismus keinen Raum lassen würden.
Denn weder mit Verboten noch mit Demonstrationen kann man den Rechten das Wasser abgeraben. Das geht nur in der alltäglichen Auseinandersetzung. Und zwar jetzt und überall. SABINE AM ORDE
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