nicht vergessen…

… Landesblindengeld, …, da war doch was… Richtig: ein Volksbegehren gegen die Abschaffung der staatlichen Blindenhilfe in Niedersachsen. Doch das hat die Landesregierung noch nicht genehmigt. Nach Schätzung des Blindenverbandes in Niedersachsen gibt es bereits jetzt rund 200.000 Unterschriften für eine Wiedereinführung des Blindengeldes, das Niedersachsen im vergangenen Jahr als erstes Bundesland gestrichen hatte. Für eine Wiedereinführung müssen zehn Prozent der Wahlberechtigten (603.000 Personen) unterschreiben.

Ein bereits ins Visier der Justiz geratener Arbeitskräftevermittler aus Visbek im Kreis Vechta soll erneut 50 rumänische Leiharbeiter illegal eingesetzt haben. Dem Mann und zwei Mitbeschuldigten werde außerdem vorgeworfen, die Sozialversicherung um einen hohen sechsstelligen Betrag betrogen zu haben, sagte gestern ein Justizsprecher. Die Rumänen waren unter anderem in einem Oldenburger Fleischbetrieb beschäftigt. Gegen den Visbeker wird auch wegen gefälschter Gesundheitszeugnisse ermittelt.

Winterreifen werden knapp. Der Absatz sei um 20 bis 30 Prozent im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen, berichteten Händler im Nordwesten. „Einige Größen sind gänzlich ausverkauft. Sie wird es in diesem Winter auch nicht mehr geben“, sagte ein Groß-Händler. Dabei tritt die von der Bundesregierung geplante Winterreifenpflicht für Autofahrer voraussichtlich erst im Mai in Kraft.