nicht vergessen ...

Ein rätselhaftes Plakat hat in Flensburg Verwirrung gestiftet. Zu sehen war ein Hahn im Trenchcoat mit den Slogans: „Gokkel – einer von hier“ und „Jede Stimme zählt“. Da weder eine Partei noch ein Kandidat unter dem Namen Gokkel registriert seien, sei eine Satire-Aktion zu vermuten, meldet die dpa. „Streng genommen ist das Plakat nicht zulässig, da es nicht an den vorgeschriebenen Plakatierungsflächen aufgeklebt wurde und vermutlich kein offizieller Kandidat dahinter steckt“, sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung. Die Ordnungsbehörde ließ die Poster inzwischen entfernen.

Kinder haben keinen Rechtsanspruch auf einen Sitzplatz im Schulbus. Das hat das Landgericht Verden entschieden und damit die Klage einer neunjährigen Grundschülerin auf Schmerzensgeld abgewiesen. Das Mädchen war im Dezember vergangenen Jahres bei einer Vollbremsung im Schulbus gestürzt und hatte sich Prellungen sowie Verletzungen am Mund und an den Zähnen zugezogen. Die Schülerin musste im Gang stehen, weil es keinen freien Sitzplatz gab. Die Eltern der Schülerin argumentierten, die Schülerbeförderung müsse für alle Kinder gefahrlos gewährleistet sein. Das Gericht lehnte eine Sitzplatzgarantie jedoch ab. Dies würde einen unverhältnismäßig hohen Personalaufwand bedeuten.

Das Rauchverbot an Schulen sorgt in Wildeshausen nach Angaben des Oldenburger Landrats Frank Eger (SPD) für „chaotische Verhältnisse“. An den Berufsbildenden Schulen drängten in den Pausen hunderte Schüler zum Rauchen auf die anliegenden Straßen und Bürgersteige, schrieb Eger in einem Brief an Kultusminister Bernd Busemann (CDU). Obwohl die Polizei täglich vor Ort sei, sei eine Entspannung der Situation nicht in Sicht.