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Senat verändert Ampelschaltungen
Der Senat hat bestätigt, dass auf verkehrsreichen Hamburger Straßen die Ampelschaltungen verändert wurden, um den Verkehr zu verringern und damit die Luftqualität zu verbessern. Das betreffe ein Dutzend Ampelanlagen in den Stadtteilen Barmbek-Nord und Dulsberg entlang des vielbefahrenen Ring 2, teilte der Senat auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Dennis Thering mit. Ziel sei es, den vorgeschriebenen mittleren Jahresgrenzwert für Stickoxide am Standort Habichtstraße einzuhalten. Die Grünen verteidigten die Maßnahme. „Zu hohe Stickoxidwerte gefährden die Gesundheit. Und wir sind rechtlich dazu verpflichtet, die Grenzwerte einzuhalten“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Martin Bill. (dpa)
Afrikanische Künstler beklagen Diskriminierung
Fünf junge Tänzer von der afrikanischen Elfenbeinküste können nicht an der 7. Biennale Tanzausbildung auf Kampnagel teilnehmen, weil sie keine Visa bekommen haben. In einem Brief, der am Montag auf Kampnagel verlesen wurde, beklagen die Künstler ihre Diskriminierung durch die Behörden, teilte Kampnagel mit. Sie beobachte eine zunehmend restriktive Visa-Vergabe für internationale Künstler, kritisierte Kampnagel-Intendantin Amelie Deuflhard. (dpa)
Cum-Ex-Affäre: Senat prüft Steuergeheimnis-Befreiung
In der „Cum-Ex“-Affäre prüft der Senat, sich durch das unter Verdacht stehende Bankhaus M. M. Warburg vom Steuergeheimnis befreien zu lassen. Man habe Finanzsenator Andreas Dressel und Bürgermeister Peter Tschentscher (beide SPD) gebeten, eine Situation herbeizuführen, in der über die durch angeblich verjährte Steuerrückforderungen von rund 47 Millionen Euro gegen die Bank und Treffen von SPD-Politikern mit Vertretern der Bank aufgeworfenen Fragen gesprochen werden könne, sagte Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) am Dienstag nach der Senatssitzung. (dpa)
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