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Mehr Antisemitismus
Die Zahl der antisemitischen Straftaten ist in Hamburg im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Wie aus der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der Vorsitzenden der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein, hervorgeht, wurden 2018 laut nach vorläufiger Statistik 74 Taten verzeichnet – 30 mehr als im Jahr zuvor und mehr als doppelt so viele wie 2016 (35). Mit 51 der 74 Straftaten wurden im vergangenen Jahr die mit Abstand meisten einem rechten Täterspektrum zugeordnet. Zwei Fälle wurden als linksmotiviert, zwei weitere im Bereich „ausländische Ideologie“ eingestuft. Die restlichen 17 Fälle wurden dem Bereich „religiöse Ideologie“ zugeordnet. Dem Senat sei es ein „besonders wichtiges Anliegen, dass Menschen jüdischen Glaubens in Hamburg keine Angst vor Übergriffen, Beleidigungen oder Diskriminierungen haben müssen, wenn sie sich öffentlich zu ihrem Glauben bekennen“, heißt es in der Antwort auf die Anfrage. (epd)
Mehr Nachtflüge
Die Zahl der verspäteten Nachtflüge nach 23 Uhr hat 2018 in Hamburg einen neuen Höchststand erreicht. Insgesamt wurden 1.174 solcher verspäteten Flüge registriert, wie der Senat mitteilte. Bei der Umweltbehörde gingen fast 167.000 Beschwerden gegen den Fluglärm ein. Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) nannte die Entwicklung bei den Nachtflügen „höchst ärgerlich“ und „nicht hinnehmbar“. Die bisherigen Maßnahmen hätten noch nicht gegriffen. Die Schwelle für Ordnungswidrigkeitsverfahren sei jedoch im vergangenen September gesenkt und eine Prüfgebühr für verspätete Flüge eingeführt worden. (epd)
Mehr Klarheit
Die neue Hamburger Bürgerschaft soll am 23. Februar kommenden Jahres gewählt werden. Einen entsprechenden Terminvorschlag habe der Senat beschlossen, teilte das Landeswahlamt mit. Endgültig entscheiden soll die Bürgerschaft am 30. Januar. (dpa)
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