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Archiv-Artikel

linke in niedersachsen Proteste allein reichen nicht

Es ist schön, die Machtoption greifbar vor Augen zu haben. Für die noch nicht fusionierte Linke in Niedersachsen wäre ein Einzug in den Landtag in Hannover bei der Wahl im Januar ein Riesenerfolg.

KOMMENTAR VON KAI SCHÖNEBERG

Wenn im kommenden Winter auch noch der Sprung in die Parlamente in Hamburg und Wiesbaden gelänge, wäre für die einstige PDS-WASG der Sprung gen Westen endgültig geglückt, über Jahre könnte sich niemand trauen, weiter die Sterbeglöckchen für die Partei zu läuten. Es eröffnete sich für die Bundestagswahl 2009 eine reale Machtoption für die Partei. Einer der Schlüssel für die Ministerposten in Berlin liegt also in Hannover.

Ob das gelingt, scheint aber trotz allen Vereinigungsgetöses noch höchst zweifelhaft. Es reicht nicht aus, nur mit dem Slogan „Nur Links-Stimmen stürzen Wulff“ in die Bütt zu steigen. Mathematisch mag das stimmen, aber auch der Wähler wird merken, dass die Partei in der Landespolitik schwächelt.

Wer wie die Landeslinken gegen die Privatisierung der Landeskrankenhäuser anstinkt, kommt zu spät. Sie sind praktisch verkauft. Wer die Gesamtschule will, muss sich gegen ähnliche und ausgefeiltere Konzepte von SPD und Grünen behaupten. Wer mit Protesten gegen Hartz IV oder Auslandseinsätze der Bundeswehr punkten zu will, streitet dafür besser auf der Bundesebene.