länderfusion ist passé: Die SPD wollte nicht kämpfen

Es ist ein alter Gewerkschaftsspruch, der Brecht zugeschrieben wird: „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.“ Die Brandenburger SPD hat in der Fusionsfrage den Kampf schon vor dem Gong zur ersten Runde aufgegeben. Und zwar aus ganz nüchternen politischen Erwägungen.

KOMMENTARVON STEFAN ALBERTI

Denn das Argument zählt wenig, als große Volkspartei könne die SPD eine ablehnende Haltung der Bevölkerung nicht ignorieren. Wäre das der Maßstab für die Sozialdemokraten, hätte Hartz IV schon im Juli vom Tisch sein müssen, hätte Platzeck das Reformgesetz Schröder um die Ohren hauen müssen.

Stattdessen hat die SPD hier gekämpft. Platzeck erklärte gebetsmühlenhaft Hartz IV immer und immer wieder auf den Marktplätzen Brandenburgs, als die Wahlniederlage drohte.

Aber bei der Fusion? Vor der Wahl war der SPD das Thema zu riskant. Und jetzt hat sie offenbar festgestellt: Wir sparen uns lieber die Kraft für andere Baustellen, lohnendere oder zwingendere. Hartz ist noch längst nicht umgesetzt, weiteres Sparen wird die Regierungsarbeit in Potsdam bestimmen. Dabei gab es keinen besseren Zeitpunkt als jetzt nach der Wahl, die Fusion zu bewerben. Denn selbst wenn eine Volksabstimmung 2006 gescheitert wäre: Bei der Landtagswahl 2009 wäre eine Schlappe längst vergessen.

Der entscheidende Unterschied zwischen Hartz und Länderfusion: Das eine ist für die SPD ein Muss, das andere hatte trotz aller Koalitionsverträge nie mehr als Projektcharakter. Die geforderte Herzensangelegenheit war die Fusion bei den Sozis nie. Kämpfen und siegen aber kann man nur mit Biss – oder wenn der Untergang droht. Sonst braucht man tatsächlich nicht in den Ring zu steigen.

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