korrekturen und klarstellungen: Flüchtlingspolitik: zurückweisen
„Mit zehn Jahren Anlauf gegen die Wand“, fasste der Text auf Seite 5 der letzten wochentaz die Politik der Zurückweisungen von Asylbewerbern zusammen, die Innenminister Dobrindt gleich nach Amtsantritt veranlasst hatte. Die Union wolle vermitteln, dass sie nicht mehr die Merkel-Partei sei, „die 2015 rund eine Million Syrer*innen ins Land ließ“. Merkel erkannte schlicht schon 2015, dass das EU-Recht die Zurückweisungen nicht hergab. Diese hätten aber nicht nur Syrer*innen, sondern Menschen unterschiedlicher Herkunft betroffen, etwa 40 Prozent von ihnen aus Syrien.
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