koalitionspoker: Schwarz-Rot – eine fatale Lösung

So dramatisch die CDU auch verloren hat, sie hat immer noch einen Sitz zu viel im Rat – den von Fritz Schramma. Denn das Ärgerlichste an der Wahl vom Sonntag ist, dass kein neuer Oberbürgermeister gewählt werden konnte. Die Stimmen sind kaum ausgezählt, da plapperte Schramma schon wieder munter vor sich hin: Mal war er für ein von der FDP toleriertes schwarz-grünes Bündnis, dann für eine große Koalition, dann entschieden für wechselnde Mehrheiten. Was ihm mit einem Kölschglas in der Hand gerade so einfiel. Inzwischen präferiert er wieder Schwarz-Rot – eigentlich logisch, ist diese Variante doch auch die intellektuell anspruchsloseste. Aber für Köln wäre sie fatal.

Kommentar von Pascal Beucker

Lange genug wurden die Geschicke der Stadt von CDU und SPD gemeinsam bestimmt. Das einzige, das in Köln in dieser Zeit wirklich blühte, war die Pfründenverteilung, der Klüngel und die Korruption. Deswegen entschieden sich die Wählerinnen und Wähler vor fünf Jahren für einen Neuanfang und schickten die bis dahin noch dominierenden Sozialdemokraten in die Opposition. Am Sonntag wurde den Christdemokraten der Denkzettel dafür präsentiert, dass sie die Chance, es ohne die SPD besser zu machen, nicht genutzt haben.

Im Gegensatz übrigens zu den Grünen: Mit Schwarz-Grün hatten sie sich auf ein riskantes Experiment eingelassen, von dem nicht wenige parteiintern befürchteten, es könnte ihre Partei abstürzen lassen. Aber die grünen Anstrengungen, die CDU zu bremsen, sich die Stadt zur Beute zu machen, wurden mit Zugewinnen belohnt. Trotzdem werden sie sich nun wohl in der Opposition wiederfinden.

Dabei gibt es andere denkbare Möglichkeiten als eine große Koalition, die andernorts auch seit langem praktiziert werden. Aber dort gibt es keinen Fritz Schramma und keine Kölner CDU. Mit ihnen ist tatsächlich kaum etwas anderes denkbar. Für wechselnde Mehrheiten beispielsweise bedürfte es eines vermittelnden wie verlässlichen Stadtoberhaupts mit einer ebenso verlässlichen Partei im Rücken.

Mit einem OB, der mal hier, mal dort schwatzt, und mit Christdemokraten, die schon untereinander nichts anderes zu tun haben, als sich gegenseitig über den Tisch zu ziehen, funktioniert das nicht. Allerdings sollte sich das sozialdemokratische Führungsduo Ott und Börschel gut überlegen, ob es seine Bemühungen um einen Neuanfang nach den unzähligen Skandalen der Vergangenheit so leichtfertig für einen Zipfel der Macht aufs Spiel setzen will.

Warum nicht einmal etwas ganz anderes denken: eine Ratsmehrheit ohne CDU und gegen Schramma. Immerhin wäre rein rechnerisch auch ein Bündnis aus SPD, Grünen und PDS möglich. „Kölsche Volksfront“ hat das der Grüne Jörg Frank am Wahlabend wohl eher aus einer Bierlaune heraus genannt. Natürlich wird es so nicht kommen. Aber niemand und schon gar kein Sozialdemokrat soll nachher sagen können, es habe keine Alternative zu dem absehbaren Trauerspiel große Koalition gegeben.