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in kürze BASKENPARTEI BATASUNA Verbot bleibt bestehen

Die ETA-nahe Baskenpartei Batasuna bleibt in Spanien verboten. Das spanische Verfassungsgericht lehnte den Einspruch gegen ihre im März 2003 beschlossene Illegalisierung am Freitag einstimmig ab. Das Verbot habe gegen kein Grundrecht verstoßen und sei durch das neue Parteiengesetz gedeckt, urteilten die Richter. (dpa)