in aller kürze

Docke bleibt dran

Der Anwalt von Murat Kurnaz, Bernhard Docke, will nach weiteren Beweisen dafür suchen, dass sein Mandant in amerikanischer Gefangenschaft von deutschen Soldaten misshandelt worden ist. Am Dienstag hatte die Tübinger Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen zwei KSK-Männer mangels Beweisen eingestellt. Fest gemacht wurde die Einstellung unter anderem daran, dass sich Kurnaz und die beiden Soldaten in der Beschreibung des Tatortes widersprochen hatten. Es gebe einen Arzt, der Kurnaz Darstellung belegen würde sowie Fotos, die noch datiert werden müssten, so Docke. Der Anwalt prüft derzeit eine Beschwerde gegen die Verfahrenseinstellung. Er sei sicher, dass sich die Vorwürfe erhärten ließen. „Anfangs haben die ja auch dementiert, überhaupt dort gewesen zu sein.“

Große Koalition bleibt

In Bremerhaven deutet alles auf eine Fortsetzung der großen Koalition. Eine entsprechende Vorentscheidung fällte am Dienstagabend der Stadt-Parteitag der SPD. Gestern bezichtigten sich lokale FDP- und SPD-Spitzen gegenseitig, die Ampel-Gespräche torpediert zu haben.

Fahrdienst bleibt

Die Streichung der Fahrdienst-Gutscheine für behinderte HeimbewohnerInnen ist rechtswidrig. Zu diesem Ergebnis ist gestern das Verwaltungsgericht gekommen. Die alte Fahrdienstregelung, mit denen Heimbewohner ein Mal in der Woche eine Hin- und Rückfahrt nutzen konnten, sei das absolute Minimum gewesen, um am Leben in der Gemeinschaft teilnehmen zu können, sagte Swantje Köbsell von Selbstbestimmt Leben. Sie forderte alle 123 Fahrdienstberechtigten auf, gegen die Streichung zu klagen. Der Senat müsse die alte Fahrdienstregelung sofort wieder herstellen.

Der wahre Jacobs

Ihre Umwandlung zur Jacobs University zeigt die International University of Bremen seit gestern im Briefkopf: Logo und Siegel würdigen die Zuwendung in Höhe von 200 Millionen Euro durch die Jacobs-Foundation.