hartz-umzüge: So wenig wie möglich

Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (PDS) möchte, dass so wenig Menschen wie möglich wegen Hartz IV ihre angestammte Wohnung verlassen müssen, nur weil sich so vielleicht ein paar Euro bei den Ärmsten der Armen einsparen ließen. Deshalb will sie Kriterien erarbeiten, die Umzüge vermeiden. Das ist zwar nicht viel für die vielen Hartz-geplagten Berliner, aber es ist vernünftig.

KOMMENTAR VON RICHARD ROTHER

Die PDS-Senatoren haben klargemacht, was sie von Hartz IV halten: wenig. Dennoch machten sie sich – um in der Landesregierung zu bleiben – an die Umsetzung der Reform. Auch CDU-regierte Länder setzen schließlich rot-grüne Bundesgesetze um.

Knake-Werner versucht nun, Hartz IV ein wenig abzumildern – und zwar an den Punkten, an denen sie als Senatorin mitentscheiden darf. Ob dies beim Koalitionspartner und insbesondere bei Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) auf Gegenliebe stößt, bleibt abzuwarten. Schließlich geht es auch ums Geld; das Land Berlin muss den Großteil der Unterkunftskosten für Arbeitslosengeld-II-Empfänger tragen.

Knake-Werners Initiative ist sicher nicht der Sozialismus, den sich die Wähler einst von ihrer PDS wünschten. Aber sie ist ein Stück real möglicher Sozialismus in Zeiten einer sozialfeindlichen Arbeitsmarktreform. Früher hätte man Knake-Werners Politik übrigens sozialdemokratisch genannt. Aber das ist schon lange her.