die pds in nordrhein-westfalen

Im bevölkerungsreichsten Bundesland ist die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) seit ihrer Gründung 1989/90 schwach. 1.250 Mitglieder hat die PDS in Nordrhein-Westfalen. Bei der letzten Kommunalwahl im September 2004 konnte die Partei Erfolge erzielen: Sie erhielt landesweit 1,4 Prozent der Stimmen (1999 waren es 0,8 Prozent). Durch die Kommunalwahl konnte die PDS die Zahl ihrer Mandate von 51 (1999) auf rund 110 erhöhen. Wo die PDS kandidierte, erreichte sie im Durchschnitt 2,9 Prozent der Stimmen. Ihr bestes Ergebnis erreichte die kleine Linkspartei in Oberhausen, wo sie mit 6,0 Prozent der Stimmen vier Ratsmandate gewann. Ebenfalls in Fraktionsstärke sind die demokratischen Sozialisten in den Stadträten von Duisburg und Wuppertal präsent. Regelmäßig taucht die PDS im NRW-Verfassungsschutzbericht auf. Verfassungsschutz-Chef Hartwig Möller stellte unlängst in Aussicht, dass die PDS-Beobachtung künftig überprüft werde. „In einigen Bundesländern wird sie ja nicht beobachtet, in zwei Ländern regiert die PDS ja auch“, so Möller. Die Sozialisten sind an den SPD-geführten Landesregierungen von Berlin und Mecklenburg-Vorpommern beteiligt. TEI