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die anderen

Zum Bericht der drei Weisen zur EU-Politik gegenüber Österreich meint der Corriere della Sera aus Mailand: Die Regierung in Wien schreit jetzt Sieg, und Europa bereitet einen taktischen Rückzug vor. Aber in dieser Situation bleibt keine andere Wahl, als wieder normale diplomatische Beziehungen aufzunehmen. Ratspräsident Chirac kann einen Seufzer der Erleichterung ausstoßen: Falls der Einspruch der EU gegen Österreich fallen sollte, wäre das Risiko geringer, dass die französische EU-Präsidentschaft mit einer schweren Niederlage endet. Und Haider wiederum kann dann seinen Plan zu einem antieuropäischen Referendum zurückziehen.

Rzeczpospolita aus Warschau kommentiert: Die Verhängung der Sanktionen nach der Bildung einer österreichischen Regierung mit rechtspopulistischer Beteiligung erwies sich sowohl als ungerecht als auch als ergebnislos. Ungerecht deshalb, weil das rechtskonservative Kabinett in Wien trotz schlimmster Erwartungen keine Maßnahmen ergriff, die man als Bruch demokratischer Regeln bezeichnen kann. Das Ergebnis der Sanktionen führte zum Gegenteil des Beabsichtigten – es führte bei vielen Österreichern zum Gefühl der Ablehnung ihrer Nachbarn, die sie verurteilten. Statt zu helfen, schadeten die Sanktionen eher der Sache der europäischen Einheit.

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