piwik no script img

die anderen

Zur Vertrauensdebatte im italienischen Parlament meint La Stampa (Turin): Wie lange wird es noch dauern, bis die parlamentarische Opposition gegen Silvio Berlusconi ihren Schock der Niederlage überwindet . . . Wahrscheinlich noch Wochen. Und bis dahin kann es wieder zu dieser im Programm nicht vorgesehenen Nummer wie bei der Vertrauensdebatte im Senat kommen. Dort waren die bissigsten Gegner der neuen Regierung drei rüstige Burschen mit langer und nie verleugneter Vergangenheit als Christdemokraten. Dass Cossiga, Andreotti und Mancino Vorbehalte gegen Programm und Mannschaft von Berlusconi haben, war hinlänglich bekannt. Nicht vorhersehbar war, dass ausgerechnet sie, die in ihrer langen politischen Laufbahn praktisch nie als Opponenten auftraten, in diesen Stunden die größten Widersacher Berlusconis werden.

Die liberale litauische Tageszeitung Lietuvos Rytas kommentiert den Rücktritt des litauischen Ministerpräsidenten: Warum war es Zeit für einen Wechsel? Es kann sein, dass der Präsident ein Machtwort gesprochen hat. Es kann sein, dass der ambitionierte Premier wirtschaftlichen Wahrheiten nicht ins Auge blicken wollte oder dass Zeit gewonnen werden sollte, um Staatsangelegenheiten in Ordnung zu bringen. Über keinen der 30 letzten Tagesordnungspunkte der Regierung Paksas bestand Einigkeit in der Koalition. Am wichtigsten waren die Unterschiede in Privatisierungsfragen. Diese lange anstehende Aufgabe kann die nächste Regierung nun ohne politisches Risiko lösen, weil vermutlich auch Linkskräfte eingebunden werden.

Zur Entschädigung der jüdischen Ex-Zwangsarbeiter meint der italienische Corriere della Sera: Die dicksten Schecks bekommen wie immer die Anwälte (. . .) Für die Opfer, die Sklaven des Dritten Reichs, bleiben nur Krümel.

Zur russischen Reaktion auf die amerikanischen Raketenabwehrpläne schreibt der linksliberale britische Guardian: Putins Drohung, die russischen Kapazitäten für weit reichende Atomwaffen zu erhöhen, ist eine rechtzeitige Erinnerung an die Gefahren, die mit den amerikanischen Raketenplänen verbunden sind. Wie viele Europäer kauft Putin den USA nicht ihr Hauptargument ab, wonach ein Raketenabwehrschild erforderlich ist, um die Drohung so genannter Problemstaaten abzuwenden. . . . Indem Putin die möglichen Konsequenzen dieser Pläne aufgezeigt und Alternativen vorgestellt hat, hat er Europa (und sich selbst) einen Gefallen getan.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen