die anderen:
Die Wochenzeitung „Journal du jeudi“ aus Burkina Faso kommentiert den Verlauf der Wahlen in Simbabwe und anderswo in Afrika: Dieses Jahr ist für Afrika ein Schlüsseljahr. Zwölf Wahlen finden statt und messen die demokratische Reife eines Kontinents, der vor einem Jahrzehnt noch größtenteils der Einparteienherrschaft unterworfen war. Leider hat dieses Wahljahr in der schlechtestmöglichen Weise begonnen. Madagaskar hat nach seiner Wahl zwei Präsidenten. Simbabwe, das seinen jetzt wählen soll, steht am Rande des Bürgerkrieges. Togo hat seine Parlamentswahlen wegen chronischer politischer Krise verschoben. In Kongo-Brazzaville oder Kenia verheißt die Vorwahlstimmung nichts Gutes.
Dabei haben viele Länder Afrikas Mehrparteiensysteme und zumeist auch Kontrollorgane und Wahlgesetze. Sie genießen die finanzielle Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, die alles bis hin zu Wahlzetteln liefert. Aber in diesen neuen Tapeten wird ein anderes Spiel gespielt als das des demokratischen Wandels.
Die Demokratie ist schneller gekommen als die Erneuerung der Personen, die sie machen. In Simbabwe und Madagaskar gibt es zwar eine neue Generation von Politikern aus der Zivilgesellschaft: Morgan Tsvangirai kommt aus der Gewerkschaftsbewegung, Marc Ravalomanana aus der Geschäftswelt. Es gibt auch einen Wunsch nach Wandel in der Bevölkerung. Aber es bleiben in beiden Ländern alte Autokraten, die zu jedem Wahnsinn bereit sind, um im Amt zu bleiben. In anderen Ländern ist die Lage vielleicht ruhiger, aber genauso ernst. Das politische Leben ist erstarrt. Die Machthaber und die Oppositionsführer sind seit Jahrzehnten dieselben, ihre Methoden auch. Wahlen sind nur ein Spiel für die Geldgeber.
Zum Beispiel Gambia: Der junge Staatschef mit den alten Methoden, Yaya Jammeh, führte Anfang Januar einen Klassiker in drei Akten auf. Akt eins: Die Regierung ärgert die Opposition. Akt zwei: Die Opposition boykottiert. Akt drei: Die Regierungspartei tritt allein an und gewinnt. In Togo hält Präsident Gnassingbe Eyadema einen Oppositionsführer im Gefängnis und vertagt immer wieder die Parlamentswahlen. In Kongo-Brazzaville hat sich Denis Sassou-Nguesso eine Präsidentschaftswahl nach Maß zurechtgeschneidert. Sassou, ein ehemaliger Marxist, träumt von einem Sieg nach Breschnew-Manier. Seine Methoden sind entsprechend: Mitte Februar verboten zivil gekleidete Polizisten eine Pressekonferenz der Oppositionskandidaten.
Dieses Wahljahr ist wie Afrikas Image: Schlecht.
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