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Archiv-Artikel

die anderen über die zukunft hillary clintons und der demokraten und über spd und fdp

Die Zukunftsperspektiven von Hillary Clinton kommentiert die britische Zeitung Times: Was wird Hillary Clinton jetzt tun? Sie könnte sich auf die Seite Barack Obamas schlagen, doch das wäre nicht der beste Platz für sie. Ihr Schicksal wird es wohl sein, die demokratische Mehrheit im Senat anzuführen. Der Mehrheitsführer im Senat kann das Legislativprogramm eines Präsidenten ermöglichen oder verhindern, das hat Lyndon Johnson gezeigt. In diesem Amt wäre Clinton die mächtigste Frau in der Geschichte der USA – und ein Präsident Obama oder ein Präsident McCain würde früher oder später merken, dass sie mächtigster Politiker in Washington wäre.

Das Luxemburger Wort meint zum Nominierungsprozess bei den Demokraten: Die zukünftigen Hausherren im Weißen Haus werden die US-Amerikaner in den kommenden Jahren durch komplexe und nicht immer beliebte politische Prozesse führen müssen. Die kommenden Jahre sind keine Zeit für Übergangslösungen. Die Demokraten sollten im Vorfeld ihres Nominierungsparteitages im August die Weichen so stellen, dass ihre Kandidaten für das Amt des Präsidenten und Vizepräsidenten eine möglichst breite Akzeptanz in der US-Bevölkerung aufweisen. Die Demokraten können sich nach dem zermürbenden Kopf-an-Kopf-Rennen keinen internen Bruch leisten.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt zu den Wochenendtreffen von SPD und FDP: Begründen könnte die FDP den Eintritt in die „Ampel“ mit dem Hinweis, es handele sich um ein selbstloses Opfer zum Fernhalten der Linkspartei von der Macht. Doch setzte das voraus, dass auch die SPD lieber mit der FDP als mit der in vielen Punkten näheren Linkspartei koalierte. Das durfte man Beck lange Zeit unterstellen. Und doch hat er die Abschottung der SPD zur Linkspartei gelockert. Hundertdreimal habe er schon beteuert, dass der Vorstandsbeschluss zur Nichtzusammenarbeit im Bund gelte, sagte ein entnervter Beck. Das ist das Schicksal eines schwachen Vorsitzenden.

Die Leipziger Volkszeitung meint dazu: Aus dem Fernduell am Wochenende sind die Liberalen als Sieger hervorgegangen.Während SPD-Chef Beck in Nürnberg mit dem letzten Anflug von Verzweiflung die Links-Debatte einfangen und in Anspielung an die Erfolgszeiten der sozial-liberalen Koalition der FDP eine Brücke bauen wollte, pocht die Westerwelle-Partei verstärkt auf einen eigenen Kurs. Wer es sich im Netz der staatlichen Absicherung gemütlich gemacht hat, wird mit den Liberalen seine Schwierigkeiten haben. Die FDP bietet eine Alternative für die, die jeden Tag mit Arbeit die Sozialsysteme stärken und trotzdem immer weniger im Portemonnaie haben.