die anderen über die eu-verfassung

La Liberté de l’Est aus den Vogesen schreibt: Das Votum ist vielleicht nur symbolisch. Dennoch sollte man die sehr breite Mehrheit im Straßburger Parlament, die zur „Ratifizierung ohne Wenn und Aber“ aufruft, nicht unterschätzen. Auch die Franzosen, die darauf warten, dass ihr Präsident das genaue Datum für das Referendum bekannt gibt, scheinen sich mittlerweile diesem neuen Schritt beim europäischen Aufbau nicht mehr widersetzen zu wollen. Allein die Frage des türkischen EU-Beitritts könnte die Abstimmung noch verzerren – schließlich gibt es in der Regierungsmehrheit eine starke Bewegung, die sich dazu unverblümt skeptisch äußert.

Der Osloer Aftenposten meint: In unserem Teil der Welt wird das neue Jahr von der Arbeit der EU mit der Annahme des neuen Verfassungsvertrags geprägt sein, mit dem die Spielregeln für Europas Politik auf lange Sicht festgelegt werden. Ein kleiner Schritt auf dem Weg war das erwartete Ja des Straßburger Parlaments. Litauen und Ungarn haben die Ratifizierung bereits durchgeführt, am 20. Februar führt Spanien als erstes Land eine Volksabstimmung durch. Man muss hoffen, dass die Spanier Ja sagen und damit das Referendum in Frankreich vor dem Sommer beeinflussen. Wir können davon ausgehen, dass Europa hier und jetzt vor großen politischen Veränderungen steht.