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Archiv-Artikel

die anderen über die eu und ihre verfassung:

Die Rzeczpospolita aus Warschau meint: Gerhard Schröder und Leszek Miller taten alles, damit der gestrige Besuch des Kanzlers der Beginn eines Auswegs aus der Sackgasse in den bilateralen Beziehungen ist. Am wichtigsten ist dabei die Verfassung der EU. Der Beitritt Polens zur Union hat unsere Gesellschaft 15 Jahre schwieriger Reformen gekostet. Jetzt ist die Zeit gekommen, die Chancen zu nutzen, die die Integration schafft. Das lässt sich nicht im offenen Streit mit Deutschland und Frankreich erreichen, den Gründern und wichtigsten Ländern der Gemeinschaft. Daher ist die Suche nach einem Kompromiss eine Notwendigkeit und es ist gut, dass sich die Regierung dazu entschloss.

Der Londoner Daily Telegraph schreibt: Die totgesagte europäische Verfassung erwacht zu neuem Leben. Nachdem die neue spanische Regierung angedeutet hatte, ihre Einwände aufzugeben, sahen die Iren als EU-Ratspräsidenten eine Möglichkeit, das Monster auferstehen zu lassen. Gestern war es an Gerhard Schröder, die Frankenstein-Rolle zu spielen. Ohne spanische Unterstützung fühlen sich die Polen nicht länger stark genug, um die vor vier Jahren in Nizza ausgehandelte Stimmengewichtung zu verteidigen. Wenn die EU-Staats- und Regierungschefs morgen in das Brüsseler Laboratorium zurückkehren, werden sie das Verfassungsmonster auf dem OP-Tisch erholt vorfinden.