die anderen über die erweiterung der eu

Le Monde aus Paris schreibt zur irischen Volksabstimmung über die Erweiterung der Europäischen Union: Vor dem Referendum in Irland mahnt fast die gesamte politische Klasse Europas die Iren, für den Vertrag von Nizza zu stimmen, der von ihnen vor einem Jahr in einer ersten Abstimmung abgelehnt wurde. Ein zweites Nein würde verhindern, dass die 15 EU-Mitgliedstaaten im Dezember auf dem Gipfel in Kopenhagen ihrer moralischen Pflicht nachkämen, 13 Jahre nach dem Fall der Mauer die Länder Osteuropas aufzunehmen. In Wirklichkeit wird die Erweiterung mit oder ohne Nizza kommen: Die Staats- und Regierungschefs sind dazu fest entschlossen.

Zu den Folgen des Regierungssturzes in Den Haag für die EU-Erweiterung meint der niederländische Volkskrant: Die politische Instabilität in den Niederlanden ist ein internationaler Faktor geworden. Sie stellt eine Komplikation für die entscheidenden Verhandlungen über die EU-Erweiterung dar, die im Dezember abgeschlossen werden müssen. Zu lange war die Einigung Europas ein undemokratisches Projekt, das eine Elite von Politikern und Beamten vorangetrieben hat. Nur in einer gründlichen politischen Debatte können die Entscheidungsmöglichkeiten herausgearbeitet und die Voraussetzungen für eine demokratische Entscheidung geschaffen werden.