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der zielkonflikt an und für sich

Im Diskussionspapier des brandenburgischen Umweltministers ist von Zielkonflikten die Rede, denen frühzeitig begegnet werden soll. Die taz legt aus gegebenem Anlass ein Papier zum Begriff des Zielkonfliktes vor:

1. Ausgangssituation. Da es Missverständnisse zum Begriff des Zielkonfliktes gibt, sollen Regelungen festgelegt werden, die sich im praktischen Wortgebrauch als unklar, konfliktträchtig, lückenhaft oder unpraktikabel erwiesen haben. Weitere Novellierungen werden nur nach gründlicher Abwägung von Aufwand, Nutzen und Missverständnisgehalt des Begriffes vorgenommen. Brandenburger Verbände zum Schutz der Deutschen Sprache sind angehalten, sich schnell an der Diskussion zu beteiligen, da für den morgigen Tag eine Pressekonferenz geplant ist, in der Leitgedanken des Zielkonfliktes fest formuliert werden.

2. Leitlinien. Zielkonflikte bestehen aus Zielen und Konflikten. Die Verwendung des Begriffs ist zu vereinfachen und zu entbürokratisieren. Die Vollzugstauglichkeit des Zielkonfliktes ist klar zu regeln durch: Zuständigkeitsregelungen, Schutzverordnungen, Klarstellung bei nicht eindeutiger Verwendung.

3. Ziel. Am hohen Aufkommen des Begriffs Zielkonflikt in Brandenburger Diskussionspapieren des Umweltministeriums wird nichts geändert. Ziel des Zielkonfliktes kann es daher aus unserer Sicht nur sein, Konflikte auszulösen, die es ohne die Novellierung des Zielkonfliktes nicht gegeben hätte.

Die Ähnlichkeit mit dem vom Brandenburger Umweltministerium herausgegebenen Diskussionspapier zur Novellierung des Naturschutzes ist nicht zufällig. HKL

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