: der reaktionär
Josef Isensee
„Niemand ist ermächtigt, eine Entscheidung im Namen aller zu verlautbaren.“ Der erzkonservative Staatsrechtler Isensee ist der schnellste Gutachter der Republik. Freitagnachmittag entschied der Bundesrat – Sonntag lag Isensees Expertise vor. Tenor: Verfassungsbruch! Der Bundespräsident darf das Gesetz nicht ausfertigen. Der Bonner Jurist (64) ist Dauergutachter – egal, ob er das Verbot von Softpornos im TV befürwortet (für die CSU) oder jedes Kürzen der Beamtenpensionen ablehnt. CIFFOTO: PRIVAT
Nach dem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt bangen viele Menschen um die Zukunft, es droht die erste AfD-Regierung. Das wäre eine (weitere) Zäsur für Deutschland. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
