das wichtigste: Merkel auf Zypern-Kurs

Vor ihrem Besuch in der Türkei beharrt die Kanzlerin darauf, dass Ankara das EU-Land anerkennen soll

BERLIN dpa/taz ■ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will bei ihrer zweitägigen Türkeireise Ende der Woche kompromisslos die EU-Forderung nach der Anerkennung Zyperns vertreten. Die EU habe sich in dieser Frage klar festgelegt, „ein Beitrittsrabatt ist ausgeschlossen“, hieß es dazu gestern aus dem Kanzleramt in Berlin. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei drohen am Konflikt um die seit 1974 geteilte Insel zu scheitern. EU-Mitglied ist nur die griechische Republik Zypern im Süden. Die andere Hälfte, die „Türkische Republik Nordzypern“, wird als eigenständiger Staat nur von der Türkei anerkannt.

Die EU und insbesondere ihr Mitglied Zypern verlangen die Öffnung türkischer Häfen und Flughäfen für Schiffe und Flugzeuge von der Mittelmeerinsel. Dazu ist Ankara aber nur bereit, wenn die EU wie versprochen die Isolation Nordzyperns beendet. Dies scheiterte bisher aber am Widerstand der griechischen Zyprioten. Derzeit bemüht sich Finnland, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat, um einen Kompromiss.

Unterdessen hat die türkische Regierung einen vom Umweltausschuss des Europaparlaments geplanten Besuch kurzfristig abgesagt. Die Türkei habe gefordert, dass der zypriotische Abgeordnete Marios Matsakis aus der Delegation gestrichen werde, sagte der Ausschuss-Vorsitzende Karl-Heinz Florenz (CDU) in Brüssel.

Matsakis ist mehrfach durch publikumswirksame Aktionen gegen die türkischen Truppen auf Zypern aufgefallen. Nachdem er im Herbst 2005 an der innerzyprischen Demarkationslinie eine türkische Flagge entfernt hatte, geriet er später für kurze Zeit in Nordzypern in Haft. KLH