countdown im konvent

Wieder da: die taz-Serie

Wegen der Berichterstattung über den Irakkrieg hatten wir Mitte März unsere Serie über die Themen des EU-Verfassungskonvents unterbrochen. Nun wollen wir sie wieder aufnehmen: Denn bereits beim EU-Gipfel am 20. und 21. Juni in Thessaloniki soll der fertige Verfassungsentwurf auf dem Tisch liegen. In einer Regierungskonferenz wird danach abschließend über den Vertrag beraten. Ende des Jahres soll er in Rom feierlich unterzeichnet werden.

Der heutige fünfte Teil unserer Serie beschäftigt sich mit der Wirtschaftpolitik und damit vor allem mit der Frage, ob in allen EU-Staaten gleich hohe Steuern erhoben werden müssen. Es geht darum, ob die Union eine eigene Steuer braucht und wer über ihre Ausgaben entscheidet. Am nächsten Dienstag dreht sich dann alles um die Sozialpolitik, den Abschluss der siebenteiligen Serie bildet am Dienstag, den 13.Mai, das Thema „Subsidiarität“.

Bisher erschienen: Außenpolitik 25. 2., Justiz 4. 3., Grundrechtecharta 11. 3. und Verteidigung am 18. 3.