brief des tages:
Handlungsfähiger werden und Vielfalt erhalten
„Nicht alle wollen aufrüsten“, taz vom 20. 3. 25
Die Lockerung der Schuldenbremse ist Folge der Absetzbewegung der USA von Europa. Diese Absetzbewegung gilt der Bündelung US-amerikanischer Kräfte für den Pazifik, sie ist kein Zeichen des Rückzugs hegemonialer Absichten. Die Aufrüstung Europas, nicht nur zur Verteidigung, sondern zur Erlangung von Kriegstüchtigkeit, erfolgt aber vor Klärung des Status dieses Europas.
Weiter ein Bund von Nationalstaaten mit unglaublich vielen vetoberechtigten Entscheidungszentralen oder ein Bundesstaat mit einem Regierungssitz bei weitgehender kultureller Autonomie? Handlungsfähiger werden und die Vorteile von Vielfalt erhalten, das muss die Aufgabe sein. Die Staaten an der EU-Ostgrenze, die besonders bedroht sind, sind dem Denken an einen Bundesstaat besonders abhold. Doch wer gibt den Einsatzbefehl? Weniger martialisch, wer verhandelt erdumspannende Fragen mit den großen Nationalstaaten, zurzeit China, Indien, Brasilien, die USA und Russland? Nicht unbedingt Deutschland, die stärkste Wirtschaftskraft in Europa.
Klaus Warzecha, Wiesbaden
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