brief des tages:
Europäische Friedenspolitik
„Atomwaffen raus! Oder?“, taz vom 5. 12. 20
Der Kampf gegen die Stationierung von Atomwaffen bringt heute keinen Fortschritt, sondern ist so von gestern, da er die Sicht auf die notwendigen Kämpfe für Frieden und eine bessere Weltordnung nur behindert.
Europa braucht sowohl in der Außenpolitik wie in der Verteidigungspolitik eine glaubhafte Friedensorientierung, die die internationalen Institutionen, allen voran die UNO, in jedem Schritt stärkt und voranbringt. Aber jede der alten europäischen Kolonialmächte orientiert sich nur an eigenen Interessen und behindert eine glaubwürdige gemeinsame europäische Friedenspolitik. Europa hat weder eine gemeinsame Außen- noch Verteidigungspoiltik. Das bequeme Agieren im Rücken der USA ist seit den 90er Jahren vorbei. Ob mit oder ohne USA, ist gar nicht die Frage, sondern die Orientierung an einer gemeinsamen und glaubwürdigen Friedenspolitik. Einseitige Atomabrüstung angesichts von weltweit immer mehr Atommächten, die damit nicht zu beeindrucken sind, ist einfach daneben, neben den dringlichsten Aufgaben für eine Friedenspolitik.
Burkhart Braunbehrens, Ebertsheim
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