auch das noch

Die PARTEI ist dabei: Die von der Satirezeitschrift Titanic gegründete „PARTEI“ ist zur Landtagswahl in NRW zugelassen worden. Das Bündnis, dass sich für den Wiederaufbau der Mauer und eine endgültige Teilung Deutschlands einsetzt, hat fristgerecht die für die Aufstellung einer Landesreserveliste benötigten 1.000 Unterstützerunterschriften eingereicht. Insgesamt dürfen 15 Parteien an der Wahl am 22. Mai teilnehmen, darunter auch kleine Bündnisse wie die „Grauen“, und die „Partei Bibeltreuer Christen“. Der Landeswahlausschuss verweigerte lediglich den „Unabhängigen Bürgern Nordrhein-Westfalens“, der „Familienpartei“ und der „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“ wegen zu geringer Unterschriftenzahl die Zulassung. Antreten dürfen auch die rechtsextremen „Republikaner“ und die NPD, obwohl die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Manipulation von Unterstützerlisten gegen die Parteien ermitteln. Zahlreiche Direktkandidaten der „Republikaner“ sind deshalb von der Wahl ausgeschlossen worden.

Mehr Weitblick: Der Bevölkerungswandel soll in der nordrhein-westfälischen Landespolitik stärker als bisher berücksichtigt werden. Jedes Gesetz und jede Maßnahme werde künftig über Ressortgrenzen hinweg darauf abgeklopft, ob die Folgen für die kleiner und älter werdende Bevölkerung ausreichend bedacht seien, so Sozialministerin Birgit Fischer (SPD). Ein „Handlungskonzept Demographischer Wandel“ sei in der jüngsten Kabinettssitzung verabschiedet worden. „In 15 Jahren wird rund ein Drittel der Mitarbeiter älter als 50 Jahre sein.“

Frei Atmen mit der taz: Dicke Luft gab‘s auch gestern wieder in Düsseldorf und Dortmund – die zulässige Feinstaubkonzentration wurde einmal mehr überschritten. Hier die Top Five der NRW-Städte mit ihrer Anzahl der Tage, an denen mehr als die zulässigen 50 Mikrogramm Staub pro Kubikmeter in der Luft lagen.

1. Düsseldorf Corneliusstr. 37

Dortmund Brackeler Str. 37

3. Essen Gladbecker Str. 28

4. Duisburg-Bruckhausen 24

5. Dortmund Steinstr. 20