taz kostenlos zur Wahlwiederholung in Berlin Déjà-vu in der Hauptstadt

Aus der taz | Rund ein Prozent der Stimmen der Bundestagswahl 2021 wurden als ungültig erklärt, Nachwahlen in Teilen Berlins vom Bundesverfassungsgericht beschlossen. Wenn am 11.02.2024 die Wahllokale in 455 von 2256 Berliner Wahlbezirken schließen, muss anschließend die gesamte Zusammensetzung des Bundestages neu berechnet werden, trotz der prozentual niedrigen Anzahl an Stimmen. Allzu große Verschiebungen in den Machtverhältnissen scheinen nicht möglich, wenn auch einige Abgeordnete um ihr Mandat bangen müssen. Alles egal also?

Profitiert die AfD?

Prominente Köpfe der demokratischen Parteien versuchen trotzdem zu mobilisieren. Sie wissen um die mögliche Symbolwirkung der ersten größeren Abstimmung in diesem noch jungen (Superwahl-)Jahr mit neun Kommunal-, drei Landtagswahlen und einer Europawahl.

Und dann wäre da ja noch die Bedrohung von rechts: durch die AfD und ihre Verbündetenen in allen Teilen der deutschen Gesellschaft, die sich nicht nur mehr bei konspirativen Treffen vernetzten, sondern immer offener und hemmungsloser ihre antiemanzipatorischen, regressiven und faschistoiden Vorstellungen und Ideen in die Öffentlichkeit tragen – und dort auf zum Teil fruchtbaren Boden fallen. Eine niedrige Wahlbeteiligung, die von einigen prognostiziert wird, könnte der AfD dabei in die Karten spielen. Auch deshalb erhoffen sich viele eine Signalwirkung von der Berliner Wiederholungswahl: gegen die Antidemokraten der AfD, gegen Faschmismus und für eine offene, pluralistische Gesellschaft.

Der Kampf um die Zukunft unserer Demokratie scheint jedenfalls eingeläutet. Ende offen.

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