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Archiv-Artikel

WAS MACHT EIGENTLICH ... Evelyn Kenzler? Zwischen allen Stühlen sitzen

Von MLO

Evelyn Kenzler könnte fast am Ziel ihrer Wünsche sein. „Könnte“ deshalb, weil es da noch einiges zu klären gibt. Es geht nämlich nicht nur um die 42-jährige Pankowerin, sondern auch um Posten, Einfluss, Recht und Gewohnheit. Aber erzählen wir die Geschichte von vorne.

Gestern hat die Linkspartei ihr Mitglied offiziell für den Posten einer Landesverfassungsrichterin vorgeschlagen. Nun muss die Anwältin mit Schwerpunkt Arbeits- und Familienrecht warten, ob ihr die Parlamentsfraktionen den Weg auf den Richterstuhl freimachen. Grüne und SPD haben ihr Wohlwollen signalisiert. Doch CDU und FDP sehen das anders. Die Union sieht die Linkspartei nicht an der Reihe, einen Kandidaten zu benennen. Die FDP bezweifelt, dass es ein solches Gewohnheitsrecht überhaupt gibt. Vielleicht auch deshalb, weil sie erst seit vier Jahren wieder im Abgeordnetenhaus vertreten ist. Wenig Zeit, um sich in das stille Geben und Nehmen der Pöstchen einüben zu können. Die bösen Worte „Filz“ oder „Parteienstaat“ kommen aber auch FDPlern nicht über die Lippen.

CDU und FDP setzen auf Zeit, der Gerichtspräsident drängt. Seit November 2005 harrt die Richterstelle ihrer Neubesetzung für die kommenden sieben Jahre. Gestern gab sich Linkspartei-Fraktionschef Stefan Liebich bereit zum Einlenken. Die PDS-Frau werde nicht dasselbe Schicksal erleiden wie Lothar Bisky bei seiner Kandidatur zum Bundestagsvizepräsidenten: „Wir werden Frau Kenzler nicht durch vier Abstimmungsniederlagen jagen.“MLO  FOTO: ARCHIV