Zweite Chance für Regierungschef: Löfven wieder Ministerpräsident
Nach dem Misstrauensvotum bekommt Schweden erneut eine rot-grüne Minderheitsregierung. Doch die Arbeit der Koalition dürfte schwieriger werden.
Darf nochmal ran: Stefan Löfven Foto: Christine Olsson/reuters
STOCKHOLM taz | Schwedens Regierungskrise ist erst einmal wieder vorbei. 16 Tage nach dem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Stefan Löfven wählte der schwedische Reichstag am Mittwochnachmittag einen neuen Regierungschef: Es ist wieder Stefan Löfven. Für ihn stimmten die 116 Abgeordneten der Sozialdemokraten und der grünen Miljöpartiet. Bei 60 Enthaltungen gab es 173 Gegenstimmen. Gewählt ist ein Ministerpräsident nach der schwedischen Verfassung, wenn keine Mehrheit des Parlaments mit seinen 349 Sitzen gegen ihn stimmt.
Am Freitag wird der Regierungswechsel im Rahmen einer Zeremonie mit König und Kronprinzessin amtlich vollzogen. Weder die Person des Regierungschefs noch die Zusammensetzung der Regierung wird sich ändern nach dem kurzen Intermezzo, bei dem Löfven nur geschäftsführend im Amt war.
Löfven wird wie seit der Parlamentswahl 2018 eine rot-grüne Minderheitsregierung anführen. Unklar ist allerdings noch, ob Löfven einzelne MinisterInnen auswechseln wird. Bis zur nächsten regulären Parlamentswahl im September wird das Regierungsgeschäft aber schwieriger werden.
Konnte sich Löfvens Minderheitsregierung bislang auf ein Zusammenarbeitsabkommen mit zwei liberalen Parteien stützen, die ihm eine Mehrheit im Parlament sicherten, gilt dies für seine neue Regierung nicht mehr. Eine der Parteien, die Liberalerna, hat die Seiten gewechselt und ist nun Oppositionspartei. Die andere, die Centerpartiet, hat ihre weitere Unterstützung von einigen konkreten Forderungen abhängig gemacht. Löfven dürfte daher gezwungen sein, mit wechselnden Mehrheiten zu regieren.
Nächste Regierungskrise steht schon vor der Tür
Die erste Hürde wird es schon bei den Haushaltsverhandlungen im Herbst geben. Löfven hat bereits angekündigt, erneut zurücktreten zu wollen, falls seine Regierung im Parlament keine Mehrheit für ihr Staatsbudget finden würde. Nach der nun beginnenden parlamentarischen Sommerpause könnte das Land also bald in der nächsten Regierungskrise stecken, warnte Löfven schon vor der Parlamentsabstimmung.
Er appellierte zu mehr Kompromissbereitschaft und für einen größeren Willen zur Zusammenarbeit: „Nun dürfen sich nicht mehr alle in ihre jeweilige Ecke setzen und 100 Prozent fordern.“
