Zuwanderung bei SPD: Kein Grund zur Freude

Die Genugtuung sei Hamburgs SPD gegönnt. Sechs Tage vor der Bundestagswahl ist jede Hilfe willkommen, zumal es weiterhin Spitz auf Knopf steht. Da kommt ein prominenter Neuzugang wie Vural Öger gerade recht.

Kommentarvon SVEN-MICHAEL VEIT

Lassen sich der Mann und seine Motive doch vorzüglich als Belege dafür anführen, wie human die SPD sei. Im Vergleich zur Christenunion mag das sogar stimmen, wie sich an der Politik von Schwarz-Schill in dieser Stadt und an den Kampfansagen Stoibers an die Zuwanderungspolitik mühelos ablesen lässt.

Doch allzu eitel Freude sollte in der Partei darüber nicht aufkommen. Zum einen, weil sie von ihrem grünen Koalitionspartner im Bund nachdrücklichst überredet werden musste zu einem Gesetz, dessen Qualität vor allem darin besteht, dass es besser ist als gar kein Gesetz. Und zum anderen, weil keineswegs vergessen ist, welch unsägliche und nicht selten menschenverachtende Abschiebepolitik die SPD in Hamburg gegen ihren grünen Partner durchsetzte.

Dass die Union ihr nun einen Kronzeugen der Integration in die Arme treibt, spricht mehr gegen die CDU als für die SPD. Deren Wahlkampfpräsentation als kleineres Übel mag nächsten Sonntag polittaktisch aufgehen. Und vielleicht mag das sogar noch funktionieren, wenn in Hamburg neu gewählt wird. Von der Läuterung einer Partei, die aus ihren Fehlern gelernt haben will, kann da allerdings noch keine Rede sein.

Es muss noch deutlich mehr kommen, wenn andere sich mit der SPD freuen sollen.