Zurück ins Baltikum

■ Schweden weist Flüchtling ab

Stockholm (taz) – Schweden will „Bootsflüchtlinge“, die über die Ostsee von baltischen Häfen aus ins Land kommen, in Zukunft dorthin zurückschicken. Obwohl keines der baltischen Länder bislang die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet hat und deshalb auch nicht als „sicheres“ Asylland gelten kann, faßte die Einwandererbehörde in einem vergangene Woche bekanntgewordenen Fall einen entsprechenden Beschluß: Ein über die Ostsee geflohener Kurde aus dem Irak wurde nach Lettland ausgewiesen, weil er dort angeblich Schutz hätte finden können. Die Pressechefin des Einwandereramts, Marie Andersson: „Wir haben von Lettland Garantien bekommen, daß er nicht in den Irak zurückgeschickt und in Lettland aufgenommen wird. Wie genau diese Aufnahme geschieht, weiß ich allerdings auch nicht.“

Gerade Lettland war vor einigen Wochen wegen seines inhumanen Umgangs mit Flüchtlingen, die Skandinavien zum Ziel hatten, in die Schlagzeilen gekommen. Zwei Wochen lang waren über hundert in Zugwaggons eingeschlossene Flüchtlinge von einer Grenzstation zur anderen geschafft worden, beim Versuch, sie in einem Nachbarland loszuwerden. Aufgrund von Protesten wurden sie zwar inzwischen in einem Barackenlager bei Riga notdürftig untergebracht. Dort überleben sie allerdings nur dank internationaler Hilfe.

Welche „Garantien“ Schweden von Lettland angeblich bekommen haben will, ist unbekannt. Vor ein paar Wochen hatte die Regierung behauptet, Garantien aus Zagreb zu haben, daß bosnische Flüchtlinge mit einem kroatischen Paß dorthin ausgewiesen werden könnten, ohne nach Bosnien zurückgeschickt zu werden. Diese „Garantien“ hatten sich als so unhaltbar erwiesen, daß die Regierung nach wenigen Tagen gezwungen war, die Ausweisungsaktion zu stoppen. Reinhard Wolff