■ Zur Wahlniederlage der Grünen: Schneller lernen
Das Debakel bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen kann Bündnis 90/Die Grünen in Berlin nicht kaltlassen. Das liegt zum einen daran, daß nur in Berlin jene zwei politischen Kulturen mit vielfach unterschiedlichen politischen Vorstellungen direkt aufeinanderprallen, die sich mit Bündnis 90/Die Grünen eine organisatorische Klammer gegeben haben. Zugleich trifft man auch im Ostteil der Stadt auf jene Befindlichkeiten, die zur Niederlage der Grünen beigetragen haben. Wer immer noch die eigene Biographie in den Mittelpunkt politischer Konzepte stellt, hat derzeit nichts zu gewinnen — das haben die Wahlen in Brandenburg und Sachsen überdeutlich gemacht. Der bei der Wahl Stolpes offenkundig gewordene Wunsch nach Verdrängung ist bedauerlich, weil es auch ein Sieg der Weißwäscher in eigener Sache ist. Die Wähler aber dafür zu schelten, nutzt nichts. Überzeugungen muß man nicht über Bord werfen; aber Politik kann nicht durch das Beharren auf Niederlagen der Vergangenheit gestaltet werden. Entscheidend für die Wahlen in Berlin aber wird zugleich sein, ob sich Bündnis 90/Die Grünen im Ostteil als klar profilierte Opposition darstellen können. Diese Rolle hat derzeit die PDS besetzt. Die Defizite in Ostberlin mögen Gründe haben; diese zu akzeptieren aber können sich Bündnis 90/Die Grünen nicht leisten. Und auch Reservate für verschnarchte Politikkonzepte kann es nicht geben. Um den produktiven Streit wird die Partei nicht herumkommen. Gerd Nowakowski
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