■ Kommentar: Zumutung
Anders kann das, was sich die SPD-Fraktion gestern geleistet hat, nicht bezeichnet werden: Zumutung. Völlig wumpe, wie man zu Altenwerder steht.
Der gestrige Auftritt der Sozialdemokraten war eine Beleidigung für all jene, die aus ihrer Sicht wohlbegründet für eine Hafenerweiterung eintreten. War ein Doppel-Effenberg für jeden, der sich bemüht, Altenwerder argumentativ zu verhindern. War eine Verhöhnung jener Bürger, die sich nicht intensiv mit dem komplexen Problem Hafenentwicklung auseinandersetzen können, die darauf setzen müssen, daß die von ihnen Gewählten wohlbegründete Entscheidungen treffen.
Keine Spur davon beim gestrigen Auftritt der SPD-Abgeordneten. Der Nutzen der Hafenerweiterung, wieviel und welche Arbeitsplätze in Altenwerder geschaffen werden? Ahnungslosigkeit, mühsam verkleidet hinter Floskeln.
Die Kosten der Hafenerweiterung? Knapp daneben ist auch vorbei. Die Alternativenprüfung des Planco-Instituts hat die bisher angefallenen Altenwerder-Kosten eben nicht angerechnet. Zumkley und Müller-Scherweit verbreiteten das Gegenteil. Nicht weil sie die Öffentlichkeit täuschen wollten. Nein, sie kannten einfach die Sachlage nicht.
Fragt sich: Sind die beiden Abgeordneten rein zufällig vor Presse und Öffentlichkeit geschickt worden? Oder wollte die Fraktion ihnen eins auswischen? Sollte die Hafenerweiterung von den Sozialdemokraten auf perfide Art und Weise sabotiert werden? Oder wurde hier demonstriert, auf welcher Grundlage in der SPD-Fraktion generell Beschlüsse gefaßt werden? Antworten erbittet Uli Exner
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