„Wolfram Weimer sollte noch mal in seine Jobbeschreibung schauen“

Ann-Kathrin Leclère

Foto: Erik Irmer

Ann-Kathrin Leclère ist Redakteurin bei taz zwei.

Wolfram Weimer denkt darüber nach, das ZDF zu privatisieren. Klingt absurd, hat er allerdings in einer internen Konferenz im Konrad-­Adenauer-Haus vergangenen Donnerstag laut einem KNA-Bericht erzählt. Die Gründe: Doppelstrukturen bei den Öffentlich-Rechtlichen und die Übermacht von Big Tech. Dass etwa Kosten reduziert werden im Rundfunksystem ist notwendig, und Weimer kann es sich auch gern wünschen. Es gibt nur ein Problem: ÖRR-Reformen gehören gar nicht in sein Aufgabengebiet als Bundesmedienminister. Die Länder machen die Regeln unter­einan­der aus. Warum redet Weimer also über Dinge, die ihn nichts angehen? Man will ihm ja nichts unterstellen, aber gerade jetzt, kurz nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt, wurden ihm die Argumente für eine Abschaffung der Öffentlich-Rechtlichen geradezu auf dem Silbertablett serviert. Doch statt sich bei rechten oder konservativen Takes zu bedienen, könnte Weimer seinen eigentlichen Aufgaben nachgehen. Bei der Regulierung von Big Tech könnte er in der Bundesregierung viel tun. Er forderte im vergangenen Jahr eine Digitalabgabe von Plattformen, die Medien, die seine Aufgaben sind, mitfinanzieren soll. Auf einen Gesetzentwurf warten wir allerdings bis heute.