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Wettbewerb: EU will BVG schonen

Der Bus- und Bahn-Verkehr in Berlin kann nach Vorstellungen der EU-Kommission vom Wettbewerb ausgenommen bleiben. Heute will die Brüsseler Behörde die künftige Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs beschließen. Ein Kommissionssprecher sagte gestern, dass entsprechende Ausnahmeregelungen geplant seien. Vernetzte Verkehrssysteme – wie sie in Berlin und anderswo bestehen – müssten demnach nicht dem Wettbewerb geöffnet werden, so ein Mitarbeiter von Verkehrskommissarin Loyola de Palacio. Mehr als die Größe der Städte sei der Grad der Vernetzung entscheidend für Ausnahmen. Mit dem Entwurf der Richtlinie, die im Jahr 2005 in Kraft treten soll, wollte Brüssel den Personennahverkehr in Europa zu vier Fünfteln dem Wettbewerb öffnen. Die Zustimmung der Kommission zu Palacios Vorlage ist allerdings noch nicht gesichert. DPA

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