Westerwelle: „Balkan gehört zu Europa“

MONTENEGRO Auf seiner historischen Reise durch den Westbalkan fordert der deutsche Außenminister Rechtsstaatlichkeit, Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität sowie Medienfreiheit ein

PODGORICA dpa | 66 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg sollen rund 2000 in Montenegro gefallene deutsche Soldaten erstmals eine Grabstätte erhalten. Ein entsprechendes Abkommen unterzeichnete Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Mittwoch zum Abschluss seines Besuchs in der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica. Westerwelle setzte zudem seine politischen Gespräche mit Regierung, Opposition und Vertretern der Zivilgesellschaft fort. Im Mittelpunkt stand dabei die Annäherung Montenegros an die EU.

Westerwelle ermunterte die montenegrinische Regierung zu weiteren Reformen, um den Weg in die Staatengemeinschaft zu ebnen. Konkret sprach er die Bereiche Rechtsstaatlichkeit, Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität sowie die Medienfreiheit an.

Der seit fünf Jahren von Serbien unabhängige Balkanstaat mit nur gut 600.000 Einwohnern ist seit Ende 2010 Beitrittskandidat. „Montenegro gehört zu Europa, die Staaten des westlichen Balkans gehören zu Europa“, betonte Westerwelle. Allerdings habe Montenegro noch einen weiten Weg in die EU vor sich. Westerwelle ist der erste deutsche Außenminister, der Montenegro seit der Unabhängigkeitserklärung besuchte. Er sprach wohl deshalb von einem „geschichtsträchtigen“ Ereignis.

Am Nachmittag wollte der Außenminister nach Kroatien weiterreisen, das auf dem Weg in die EU schon ein ganzes Stück weiter ist. Am 1. Juli 2013 soll das Land als 28. Mitglied aufgenommen werden. Seine politischen Gespräche in Kroatien wird Westerwelle nicht wie sonst üblich in Hauptstadt Zagreb, sondern an der Adriaküste in der zum Weltkulturerbe der Unesco zählenden Altstadt Dubrovniks führen. Zum Abschluss seiner dreitägigen Balkanreise wird er am Donnerstag das Kosovo besuchen und sich dort ein Bild von dem Grenzstreit mit Serbien machen.