Wer muss integriert werden?

betr.: „Tatort Deutschland – der alltägliche Rassismus“, taz vom 21. 4. 06

Wer muss in der Bundesrepublik Deutschland nach dem rassistisch motivierten Überfall in Potsdam eigentlich integriert werden? Ein 37-jähriger deutscher Staatsbürger mit äthiopischer Herkunft liegt seit dem 15. April in einem künstlichen Koma, nachdem ihn mehrere rechtsextremistische Täter aus fremdenfeindlichen Motiven heraus angegriffen haben.

Dies ist leider kein Einzelfall in Deutschland. In Brandenburg allein, wo die Tat passiert ist, gab es seit Jahresbeginn schon etwa 100 rechtsextremistische Straftaten. Viele Gemeinden und Städte gelten unter Rechten mittlerweile als „national befreite Zonen“. Die vielen unabhängigen „runden Tische“, Vereine und Initiativen gegen rechte Gewalt und Fremdenfeindlichkeit belegen die Gefahr eines brutalisierten Rassismus. Hierbei ist außerdem zu beachten, dass Gewalt gegen Minderheiten und Zuwanderer keineswegs allein auf die neuen Länder beschränkt ist. Solingen und Mölln zeigten schon vor Jahren, dass Neonazis ebenso im Westen aktiv sind. So engagieren sich bei vielen „Bürgerbewegungen“, die mit ausländerfeindlichen Slogans zum Beispiel gegen Moscheen Front machen, auch stadtbekannte Rechtsextreme.

Leider ist die Ausländerpolitik in Deutschland immer noch hauptsächlich reine Wahlkampf- und Sicherheitspolitik, bei der man nicht mit, sondern immer nur über die Ausländer redet. Die Diskussion über Integration, Zuwanderung und Migration wird in unserem Land seit Jahren in erster Linie populistisch geführt. Politiker wie Brandenburgs Innenminister Schönbohm erweisen sich im Streit gegen die dominante rechte Gewalt oft sehr schwach und doppelzüngig. Anstatt gegen das ethnonationalistische Gedankengut der Neonazis anzugehen, scheint der Herr Innenminister mit Forderungen wie der Ausweisung „integrationsunwilliger“ Einwanderer, Stimmenfang am rechten Rande zu betreiben. Solchen Politikern sollte klar gemacht werden, dass neben den Millionen Zuwanderern auch die vielen Millionen von „aufRechten Deutschen“ im Land einen enormen „Integrationsbedarf“ aufweisen. YASIN BAS, Melle